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Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua

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Von Brigitte Queck am 15. November 2011 13:01:06:

Zum Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua

Am vergangenen Sonntag, den 6. November 2011, fanden in Nicaragua, einem mittelamerikanischen Land mit 5.8 Millionen Einwohnern, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die Präsidentschaftswahl gewann mit 62,7 Prozent der abgegebenen Stimmen Daniel Ortega, (José Daniel Ortega Saavedra), der bekannte Führer der Nationalen Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN). Nötig für einen Wahlsieg wäre nach der Wahlgesetzgebung nur eine einfache Mehrheit gewesen.
Der 80 Jahre alte Medienunternehmer Fabio Gadea von der oppositionellen Unabhängigen Liberalen Partei erlangte 31,1 % der Stimmen. Der frühere Präsident Arnoldo Alemán erzielte lediglich etwa 6 Prozent. Zu verdanken hat Ortega den hohen Wahlsieg vor allem seiner antiimperialistischen Außenpolitik, sowie seiner konsequenten Wirtschafts- und Sozialpolitik im Dienste der breiten Volksmassen. Insbesondere die soziale Netzwerkpolitik, die jeden Bürger und jede Bürgerin, auch die ärmsten Schichten, die Kinder, Alten und Kranken in der Betreuung lückenlos einbezieht, brachte Ortega und den Sandinisten Massenpopularität.
Mit der Wahl Ortegas wurde gleichzeitig als neuer Vizepräsident der frühere Sandinisten-General Moises Omar Halleslevens gewählt, der sich insbesondere durch sein Engagement bei humanitären Aktionen der Streitkräfte, seine Verbindungen zur Mittel- und Kleinunternehmerschaft und sein gutes Verhältnis zur Landbevölkerung auszeichnet.

Bei den Parlamentswahlen gewann die FSLN von den 90 Abgeordnetensitzen im Parlament 60 gegenüber vorher 38 Sitzen. Das war mit 60,8 Prozent der Stimmen ebenfalls ein Erdrutschsieg der Sandinisten als wahrer Volkspartei. Es gab eine außerordentlich hohe Wahlbeteiligung, von der andere Staaten nur träumen können.

Das Wahlergebnis zeigt, dass auf das Volk orientierte sozialistische Parteien bei demokratischen Wahlen immer eine gute Chance haben, zu siegen, wenn sie streng nach ihrem sozialistischen Programm arbeiten und es den reaktionären bürgerlichen auf die Finanzoligarchen orientierten Parteien und Kandidaten nicht gelingt, Wahlen und den Wählerwillen in ihrem Sinne zu manipulieren und zu verfälschen.

POLITIKER MÜSSEN NUR EINE ECHTE DEMOKRATISCHE POLITIK FÜR DAS GESAMTE VOLK MACHEN WIE ES EINE VOLKSDEMOKRATIE GEBIETET !!
DANN STEHT IMMER AUCH DIE MEHRHEIT DER BEVÖLKERUNG HINTER
IHNEN !!

Ortega ist einer der Politiker, der sich nicht von den Superreichen am Nasenring führen und korrumpieren lässt.

Das macht eben den Unterschied zu bürgerlichen Scheindemokratien des Westens aus. Daniel Ortega ist folglich zum zweiten Mal in Folge zum Präsidenten gewählt worden.
Dass Wahlbeobachter behindert worden seien ( eine Frage sei in diesem Zusammenhang erlaubt: „WARUM LASSEN DIE IMPERIALISTISCHEN STAATEN, ALLEN VORAN DIE USA, KEINE WAHLBEOBACHTER ZU ??? )
ist eine Propagandalüge derjenigen, denen es nicht passt, dass Ortega als sozialorientierter Politiker wieder im Präsidentenamt bestätigt worden ist, und das mit so überwältigender Mehrheit.

Es gibt Informationen aus Nicaragua, dass zahlreiche internationale Wahlbeobachter trotz Aufforderung nicht von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben, Wahllokale aufzusuchen und dort die Stimmzettelauszählung zu kontrollieren, wobei sie später fälschlicherweise behaupteten, am Betreten der Wahllokale behindert worden zu sein !!!
Das sollen aber gerade DIE Wahllokale gewesen sein. in denen die in Opposition zu den Sandinisten stehende Parteien Wählerstimmen zu ihren Gunsten in Wahlfälschermanier angeblich hochgerechnet haben.
Man kann daraus den Schluss ziehen, dass die Oppositionsparteien ohne Wahlmanipulationen und Wahlfälschungen noch weniger Stimmen hätten verbuchen müssen, wenn hundertprozentig in allen Wahllokalen richtig gezählt worden wäre !!

Nicaragua wird gerne in der westlichen Propaganda als eines der ärmsten Länder Lateinamerikas hingestellt, was aber auch nur dazu dienen soll, die bisherigen wirtschaftlichen und sozialen Erfolge der Sandinisten zu schmälern.

DER GRAD DER ARMUT EINES LANDES SOLLTE MAN NICHT NACH DER REICHENQUOTE BEMESSEN ! In Nicaragua gibt es weniger Reiche und Superreiche als in westlichen Ländern, wie z. B. in den USA, bzw. Kanada üblich.
Dafür aber hat die breite Masse der Bevölkerung nach den Verhältnissen des amerikanischen Kontinents ein überdurchschnittlich hohes auskömmliches Einkommen und weist einen relativ hohen und kontinuierlich steigenden Lebensstandard auf, eben weil es keine extrem krassen Unterschiede in der Einkommensverteilung gibt.

Und Nicaragua zeichnet sich durch eine hoch entwickelte Basisdemokratie, ein umfassendes Mitspracherecht der breiten Volksmassen aus.
In diesen Faktoren liegt auch das Geheimnis des hohen Zuspruchs, der sich Ortega und die Sandinisten weiterhin in der Bevölkerung erfreuen, begründet !!

Daniel Ortega ist der Welt noch als DIE große Führerpersönlichkeit des Befreiungskampfes gegen das Regime des Diktators Somoza in Erinnerung. Er war einer der die FSLN befehligenden Commandantes, die 1979 das grausame, im Dienste der reichen Großgrundbesitzer und Finanzoligarchen stehende Somoza-Regime stürzten.
In Folge wurde eine sozialistisch geprägte Regierung gebildet. Im ganzen Land entstanden Schulen, Krankenhäuser und Krankenpflegestationen. Ein breit angelegtes Bildungsprogramm für Erwachsene führte zu einer Senkung der Analphabetenrate, die gegenwärtig gegen Null dentiert. Die indigene und bäuerliche Kunst wurde gefördert. Die Frauenrechte wurden vorbildlich entwickelt. Es entstanden neue Industriebetriebe und viele neue Dienstleistungsbetriebe. Im breiten Maße wurden öffentliche Arbeiten organisiert.

Nach einer Verfassungsreform wurde Ortega im Februar 1984 mit 63 % der Stimmen zum Präsidenten von Nicaragua gewählt.

Damals wie heute wurde das Wahlergebnis von den USA und ihren Satellitenstaaten nicht anerkannt !!

Washington organisierte auf zutiefst volksfeindliche Art Terroristengruppen, Contras genannt. Gleichzeitig wurden drastische Embargomaßnahen gegen das Land verhängt. Dann kam gegen 1990 der Zusammenbruch der Sowjetunion und des sozialistischen Lagers in Europa. Unterstützung von dort blieb aus, was die Wirtschaft und Verteidigungsfähigkeit des Landes erheblich beeinträchtigte.
Bei den Präsidentschaftswahlen 1990 verlor Ortega und die FSLN gegen Violeta de Chamorro und ein von ihr gebildetes Oppositionsbündnis. Dass es nicht zum konterrevolutionären Massenterror kam, das war einer Ausnahmesituation zu verdanken. Die neu gewählte Präsidentin Violeta de Chamorro war beim Sturz des Somoza-Regimes noch eine Kampfgefährtin von Ortega. Sie wurde später abtrünnig, behielt aber soviel Ehre und Anstand, dass sie bestimmte von den Sandinisten verfochtene demokratische Prinzipien weiter respektierte. Sie legte Wert darauf, dass Ortega und die FSLN nicht politisch verfolgt wurden und die demokratischen Regeln, einst von der FSLN eingeführt, weiter, so gut es unter dem Druck Washingtons noch möglich war, eingehalten wurden. So konnte auch Ortega sein Abgeordnetenmandat behalten.

Von den USA und den früheren Somoza-Kräften angezettelte Intrigen gelang es nicht, Ortega aus der Politik zu verdrängen und mundtot zu machen.
Ortega erhielt so die Möglichkeit, sich 1996 und 2001 erneut um die Präsidentschaft zu bewerben.
Nachdem er zweimal gescheitert war, gelang ihm das come back als Präsident von Nicaragua bei den Wahlen im Jahre 2006. Entsprechend der Verfassung wurde er für 6 Jahre gewählt, wie auch vorher Violeta de Chamorro und Arnoldo Alemán.
Verfassungsgemäß trat Daniel Ortega zum zweiten Mal in Folge dann im November 2011 zur Wiederwahl an.

Dass er damit verfassungswidrig zum dritten Mal Präsident geworden sei, ist eine der typischen westlichen Medienlügen.

Das stimmt deswegen nicht, weil seine Wahl zum Präsidenten im Jahre 1984 ab 1990 für 16 Jahre unterbrochen gilt.
Deswegen wurde per Gerichtsbeschluss anerkannt, dass die Kandidatur 2011 verfassungskonform war !!
Deswegen ist es eine westliche Medienente, dass Ortega jetzt verfassungswidrig Präsident geworden sei.
Die Verfassung sieht lediglich vor, dass DIE GLEICHE PERSON NICHT DREI MAL IN FOLGE STAATSPRÄSIDENT SEIN DARF !!

Ortega und die Sandinisten haben im Grunde ihre Politik der sozialen Gerechtigkeit und des effizienten Wirtschaftsaufbaus, die sie nach dem Sturz des Somoza-Regimes verfolgten, ab 2006 fortgesetzt und zum Wohle des gesamten Volkes weiterentwickelt.
Ein sehr kluger Schritt von Ortega, war ein Abkommen zur Kooperation mit der Katholischen Kirche.

In diesem Zusammenhang muss betont werden, dass die Sandinisten nie in irgendeiner Form eine religions-oder kirchenfeindliche Politik betrieben haben.

SIE BETONEN IN IHRER POLITIK IM GEGENTEIL DIE VERTRETUNG UND VERFECHTUNG CHRISTLICHER WERTE IM SINNE ECHTER NÄCHSTENLIEBE GEGENÜBER DEN MENSCHEN, etwas, was den Finanzoligarchen gar nicht gefällt.

Aber es war zeitweilig schon so, dass die Contras unter dem Einfluss des früheren polnischen Papstes Johannes Paul II. auch von bestimmten Kreisen der katholischen Kirche im volksfeindlichen Sinne unterstützt worden waren.

Ortega und die Sandinisten müssen jetzt auf der Hut sein, dass sie nicht erneut Opfer konterrevolutionärer volksfeindlicher Machenschaften werden !

14. 11. 2011 Hans-J.Falkenhagen / Brigitte Queck



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