Zum Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua
Am vergangenen Sonntag, den 6. November 2011, fanden in Nicaragua, einem mittelamerikanischen Land mit 5.8 Millionen Einwohnern, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die Präsidentschaftswahl gewann mit 62,7 Prozent der abgegebenen Stimmen Daniel Ortega, (José Daniel Ortega Saavedra), der bekannte Führer der Nationalen Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN). Nötig für einen Wahlsieg wäre nach der Wahlgesetzgebung nur eine einfache Mehrheit gewesen. Bei den Parlamentswahlen gewann die FSLN von den 90 Abgeordnetensitzen im Parlament 60 gegenüber vorher 38 Sitzen. Das war mit 60,8 Prozent der Stimmen ebenfalls ein Erdrutschsieg der Sandinisten als wahrer Volkspartei. Es gab eine außerordentlich hohe Wahlbeteiligung, von der andere Staaten nur träumen können. Das Wahlergebnis zeigt, dass auf das Volk orientierte sozialistische Parteien bei demokratischen Wahlen immer eine gute Chance haben, zu siegen, wenn sie streng nach ihrem sozialistischen Programm arbeiten und es den reaktionären bürgerlichen auf die Finanzoligarchen orientierten Parteien und Kandidaten nicht gelingt, Wahlen und den Wählerwillen in ihrem Sinne zu manipulieren und zu verfälschen.
POLITIKER MÜSSEN NUR EINE ECHTE DEMOKRATISCHE POLITIK FÜR DAS GESAMTE VOLK MACHEN WIE ES EINE VOLKSDEMOKRATIE GEBIETET !! Ortega ist einer der Politiker, der sich nicht von den Superreichen am Nasenring führen und korrumpieren lässt.
Das macht eben den Unterschied zu bürgerlichen Scheindemokratien des Westens aus. Daniel Ortega ist folglich zum zweiten Mal in Folge zum Präsidenten gewählt worden.
Es gibt Informationen aus Nicaragua, dass zahlreiche internationale Wahlbeobachter trotz Aufforderung nicht von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben, Wahllokale aufzusuchen und dort die Stimmzettelauszählung zu kontrollieren, wobei sie später fälschlicherweise behaupteten, am Betreten der Wahllokale behindert worden zu sein !!! Nicaragua wird gerne in der westlichen Propaganda als eines der ärmsten Länder Lateinamerikas hingestellt, was aber auch nur dazu dienen soll, die bisherigen wirtschaftlichen und sozialen Erfolge der Sandinisten zu schmälern.
DER GRAD DER ARMUT EINES LANDES SOLLTE MAN NICHT NACH DER REICHENQUOTE BEMESSEN ! In Nicaragua gibt es weniger Reiche und Superreiche als in westlichen Ländern, wie z. B. in den USA, bzw. Kanada üblich.
Und Nicaragua zeichnet sich durch eine hoch entwickelte Basisdemokratie, ein umfassendes Mitspracherecht der breiten Volksmassen aus.
Daniel Ortega ist der Welt noch als DIE große Führerpersönlichkeit des Befreiungskampfes gegen das Regime des Diktators Somoza in Erinnerung. Er war einer der die FSLN befehligenden Commandantes, die 1979 das grausame, im Dienste der reichen Großgrundbesitzer und Finanzoligarchen stehende Somoza-Regime stürzten. Nach einer Verfassungsreform wurde Ortega im Februar 1984 mit 63 % der Stimmen zum Präsidenten von Nicaragua gewählt. Damals wie heute wurde das Wahlergebnis von den USA und ihren Satellitenstaaten nicht anerkannt !!
Washington organisierte auf zutiefst volksfeindliche Art Terroristengruppen, Contras genannt. Gleichzeitig wurden drastische Embargomaßnahen gegen das Land verhängt. Dann kam gegen 1990 der Zusammenbruch der Sowjetunion und des sozialistischen Lagers in Europa. Unterstützung von dort blieb aus, was die Wirtschaft und Verteidigungsfähigkeit des Landes erheblich beeinträchtigte.
Von den USA und den früheren Somoza-Kräften angezettelte Intrigen gelang es nicht, Ortega aus der Politik zu verdrängen und mundtot zu machen. Dass er damit verfassungswidrig zum dritten Mal Präsident geworden sei, ist eine der typischen westlichen Medienlügen.
Das stimmt deswegen nicht, weil seine Wahl zum Präsidenten im Jahre 1984 ab 1990 für 16 Jahre unterbrochen gilt.
Ortega und die Sandinisten haben im Grunde ihre Politik der sozialen Gerechtigkeit und des effizienten Wirtschaftsaufbaus, die sie nach dem Sturz des Somoza-Regimes verfolgten, ab 2006 fortgesetzt und zum Wohle des gesamten Volkes weiterentwickelt. In diesem Zusammenhang muss betont werden, dass die Sandinisten nie in irgendeiner Form eine religions-oder kirchenfeindliche Politik betrieben haben. SIE BETONEN IN IHRER POLITIK IM GEGENTEIL DIE VERTRETUNG UND VERFECHTUNG CHRISTLICHER WERTE IM SINNE ECHTER NÄCHSTENLIEBE GEGENÜBER DEN MENSCHEN, etwas, was den Finanzoligarchen gar nicht gefällt. Aber es war zeitweilig schon so, dass die Contras unter dem Einfluss des früheren polnischen Papstes Johannes Paul II. auch von bestimmten Kreisen der katholischen Kirche im volksfeindlichen Sinne unterstützt worden waren. Ortega und die Sandinisten müssen jetzt auf der Hut sein, dass sie nicht erneut Opfer konterrevolutionärer volksfeindlicher Machenschaften werden ! 14. 11. 2011 Hans-J.Falkenhagen / Brigitte Queck
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