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Re: Warum der NATO-Krieg gegen Libyen mörderisch und völkerrechtswidrig war

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Von Brigitte Queck am 06. November 2011 13:21:18:

Als Antwort auf: Warum der NATO-Krieg gegen Libyen mörderisch und völkerrechtswidrig war von Brigitte Queck am 06. November 2011 12:54:28:

Mit einem gutem Zweck, hehren Motiven, mit gut klingenden Rechtsprinzipien, ja sogar mit göttlichem Recht und Gerechtigkeit im Namen Gottes sind Angriffskriege, auch die schlimmsten Aggressionen in der Geschichte der Menschheit immer wieder gerechtfertigt worden. Auch die „Responsibility to protect“, die Schutzverantwortung für Menschenrechte, die Bevölkerung oder Bevölkerungsteile, die als rechtliche Grundlage für die Intervention der NATO in Libyen, auch schon in Bosnien, Kosovo, im Irak, Afghanistan usw. diente, ist in der Geschichte der Menschheit nicht neu. Leider muss darauf verwiesen werden, dass dieses Argument auch die deutschen Nationalsozialisten gebrauchten, als sie am 1. September 1939 den Angriff auf Polen begannen. Das diene neben der Lösung der Danzig-Frage vor allem dem Schutz der Volksdeutschen in Polen, die angeblich grausam verfolgt wurden, so tönte es damals über die Sender des Großdeutschen Reiches durch den Äther und so schrieben es alle deutschen Zeitungen. Das Ergebnis war dann der verheerende 2. Weltkrieg, dessen Ergebnis wir alle kennen.
Der Libyenkrieg war zweifellos ein militärischer Sieg des Westens. Es war auch ein Sieg westlicher Wirtschaftsinteressen. Er sorgte aber in Dutzenden von Staaten für einen gewaltigen neuen Vertrauensverlust in das Völkerrecht mit dem Ergebnis, dass sich die Gegenkräfte gegen die westliche Welt noch fester formieren und vor allem ihre Anstrengungen zur Ausrüstung mit modernsten Waffen – siehe Iran, Syrien, Russland, VR China und viele andere Staaten – vervielfachen.
Vermerkt wird die völlige Wehrlosigkeit der Gadadfi-Truppen gegen die NATO-Luftwaffe. Verwiesen wird darauf, dass Gaddafi für seine Kooperationsbereitschaft mit westlichen Ländern im Bereich der Wirtschaft, bei der Terrorbekämpfung, der Abrüstung usw. Sicherheitsgarantien bis zu Nichtangriffsversprechen erhalten hatte, und das habe man nicht eingehalten.
Westliche Länder wie die USA, Großbritannien, Frankreich und Italien seien damit im Grunde genommen vertrags- und wortbrüchig geworden, als sie die Luftangriffe auf Libyen durchführten, und das wird in vielen Staaten mit besonderer Bitternis registriert und als dringende Warnung gewertet.
Ich denke es wird künftig besser sein, dass auch die USA und westliche Staaten zur konsequenten Friedenspolitik, zur Politik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten entsprechend dem von der UNO sanktioniertem Völkerrecht (s. insbesondere die Definition von Angriffskriegen) zurückkehren, statt immer wieder die Kriegstrommel zu rühren. Schließlich will die Bevölkerung aller Staaten der Welt, dass es nicht zu einem 3. Weltkrieg kommt, der die Menschheit mit Atomwaffen und anderen
Massenvernichtungswaffen in die totale Katastrophe reißen würde. Diese Katastrophe kann schneller über uns hereinbrechen. als das viele für möglich halten.

Dr. Falkenhagen via Brigitte Queck



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