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Organisation der Islamischen Konferenz tagte in Kasachstan

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Von Brigitte Queck am 07. Juli 2011 10:15:22:

Ende Juni fand die 38. Tagung Rats der Außenminister der OIC in Astana (Kasachstan) statt. Kasachstan hat die Führung dieser Organisation übernommen.Die Organisation der Islamischen Konferenz hat sich offiziell in Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) umbenannt.

Die Organisation der Islamischen Konferenz hat sich offiziell in Organisation der Islamischen Kooperation umbenannt. Die Kurzbezeichnung lautet für Organization of Islamic Cooperation nach wie vor OIC. Seit Juni 2011 hat Kasachstan offiziell den Vorsitz der Organisation der Islamischen Nationen (Organisation der Islamischen Kooperation) inne, den es für die Dauer eines Jahres ausübt. Die Leitung des OIC durch Kasachstan steht unter dem Motto Frieden, Zusammenarbeit, Entwicklung.
Am 28. bis 30. Juni 2011 fand in Astana die 38.Tagung des Rats der Außenminister der OIC statt.
Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew nutzte die Gelegenheit zu einer Programmrede. Er verkündete die Umbenennung der Organisation in Organisation der Islamischen Kooperation, ferner den stärkeren Ausbau der multilateralen Zusammenarbeit der 57 islamischen Staaten auf den Gebieten der Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie, beim Umweltschutz, in der Kultur und im Bildungswesen sowie die stärkere Einflussnahme der OIC auf die Weltpolitik. Er betonte, dass es wichtig bleibt, den auf dem außerordentlichen Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der islamischen Länder beschlossenen Zehnjahresaktionsplan 2006- 2016 als road map der Umma konsequent umzusetzen und mit Leben zu erfüllen. In diesem Plan fanden im politischen Segment solche wichtigen Fragen wie die Werte der Toleranz, Verzicht auf Extremismus und Gewalt, Kampf gegen den Terrorismus, Drogenhandel und gegen Islamophobie, die Konfliktprävention, das Palästinaproblem, die Rechte muslimischer Gemeinden in westlichen Staaten sowie der Verzicht auf einseitige Sanktionen ihre Widerspiegelung. Im ökonomischen und wissenschaftlichen Segment des Plans werden die Lösungen der Fragen der sozialökonomischen Entwicklung, ausgehend davon, dass die islamische Welt über gewaltige wirtschaftliche, energetische (70 % der Weltenergieressourcen befinden sich in islamischen Staaten) und menschliche Potentiale verfügt, hervorgehoben. Dazu gehören der Ausbau der wirtschaftlichen und kommerziellen Zusammenarbeit sowie des Tourismus. Das muss beschleunigt dazu beitragen, die Diskrepanz zwischen den großen Humanpotential und Rohstoffpotential der OIC-Staaten auf der einen Seite und ihrem nur geringen Anteil von
7.5 % am Bruttonsozialprodukt der Welt auf der anderen Seite zu überwinden.
Eine wichtige Rolle in diesem Aktionsplan (der islamischen road map), und das hob auch Nazarbajew in seiner Programmrede hervor, spielt die Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Bildungswesens und der Kultur sowie Wissenschaft und Technologie. Dazu gehören die Wahrung und Förderung des islamischen kulturellen Erbes, des Denkmalschutzes, das Studium und die Lehrtätigkeit auf dem Gebiet der Sprachen und der Geschichte der islamischen Länder.
Nasarbajew sprach auch von zahlreichen neuen Initiativen zur Lösung von Fragen innerhalb der islamischen Gemeinschaft wie die konsequentere Terrorbekämpfung, die wirkungsvollere Unterstützung Afghanistans bis zur Errichtung eines islamischen Innovationszentrums im Energiesektor. Er verkündete Pläne, die EXPO 2017 in Kasachstan zu veranstalten.

Der Generalsekretär der OIC, Ekmeleddin Ihsanoðlu, stellte in Astana fest, dass die Umbenennung in „Organisation der islamischen Kooperation“ auch der Beweis für eine Erneuerung dieser Organisation ist.

Astana, die Hauptstadt von Kasachstan, wird somit für ein Jahr Leitungssitz dieser international bedeutenden Organisation sein, der gegenwärtig 57 Staaten Asiens, Afrikas, Südamerikas und Europas angehören, in denen der Islam Staatsreligion, Religion der Bevölkerungsmehrheit oder Religion einer großen Minderheit ist.
Der OIC gehört ferner an die Moro National Liberation Front (die Nationale Befreiungsfront auf den Philippinen bzw. auf Mindanao).
Einen Beobachterstatus haben in der OIC Bosnien und Herzegowina, die Zentralafrikanische Republik, Thailand, die Türkische Republik Nordzypern und Russland.
Islamische Institutionen sind die Parlamentarische Union der OIC-Mitgliedstaaten (PUOICM) und das Jugendforum der Islamischen Konferenz für Dialog und Kooperation-(ICYFDC).
Die OIC stützt sich auf ein breites Netzwerk von assoziierten Organisationen wie beispielsweise die Islamische Bank für Entwicklung, analog zur Weltbank, die ISESCO (Islamic Educational Scientific and Cultural Organisation) und den Internationalen Roten Halbmond.

Das Stabsquartier der OIC befindet sich in Dschidda (Saudi-Arabien). Hauptsächliches Exekutivorgan, das auch politische Entscheidungen fällt und Grunddokumente beschließt, ist der Rat der Außenminister der OIC. An der Spitze steht ein Sekretariat, Generalsekretär ist seit 2005 mit Ekmeleddin Ihsanoðlu ein Türke.
Die OIC wird als eine Art Mini-UN für die islamische Welt angesehen.
Die Organisation repräsentiert die Islamische Welt, zu der über 1,3 Mrd. Menschen dieser Erde zählen.
Die OIC ist fest in der UNO, der Arabischen Liga, der Afrikanischen Union, der Bewegung der Blockfreien Staaten verankert.

Mit Kasachstan übernahm ein Staat die Führung der OIC, der eine wichtige Rolle in der EvrAsES (Euroasiatische Wirtschafsgemeinschaft) und in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit spielt. Damit ist die Zusammenarbeit mit der muslimischen Welt auch ein Eckpfeiler der Politik der EvrAsES, in der Kasachstan, Russland und Belorussland Schlüsselländer sind, sowie auch der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der neben Russland, die VR China, Usbekistan, Kirgisistan, Tadschikistan ebenfalls Kasachstan als Vollmitglieder, sowie die Mongolei, Indien, Pakistan und der Iran mit Beobachterstatus angehören.

Der OIC kommt die hohe Autorität und das hohe politische Gewicht zu gute, die der Präsident von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, in der islamischen Welt sowie in Asien und Europa haben.

Kasachstan beteiligt sich aktiv an der Tätigkeit und an Maßnahmen der OIC, es ist bestrebt, seinen positiven Beitrag zur Stärkung der Rolle und Bedeutung dieser Organisation in der modernen Welt zu leisten. Kasachstan tritt für eine Erneuerung der OIC als effizientes und mit hoher Autorität ausgestattetes Forum der muslimischen Welt auf der Grundlage der Prinzipien des Islams als Weltreligion und des Fortschritts ein. Für Astana ist es wichtig, dass die OIC auf die Zusammenarbeit auf der Grundlage einer alle islamischen Staaten vereinigenden politischen Plattform mit dem Ziel der Einflussnahme auf die Ereignisse im Weltmaßstab orientiert wird. Die engere Zusammenarbeit wird auch mit der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) angestrebt, dessen Vorsitz Nursultan Nasarbajew im Jahre 2010 innehatte. Vorgesehen ist auch unter der Führung Kasachstans die engere Zusammenarbeit mit den G20-Staaten. Hier forderte Kasachstans Präsident Nasarbajew in seiner Programmrede in Astana die Teilnahme außer Indonesiens auch weiterer OIC-Mitgliedes am nächsten G20-Gipfel.

Kasachstan will sich dafür engagieren, Differenzen in der islamischen Welt zu beseitigen, um ein gemeinsames solidarisches Auftreten und Handeln zu gewährleisten, das stärker an den islamischen Interessen orientiert ist. Dabei geht es auch um die Libyenfrage, die Irakfrage oder das Verhältnis zu Syrien, Jemen usw. Unter der Führung Kasachstans wird sich die OIC für eine friedliche Lösung und Einstellung der Kampfhandlungen in Libyen und Afghanistan einsetzen und ihren internationalen Einfluss dahingehend geltend machen, Konflikte zu verhindern und wo sie bestehen, gewaltfrei in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu lösen.

Kasachstan trat der OIC 1995 bei. Es ist ein Land mit 16,2 Millionen Einwohnern, davon sind 65 % Muslime. Nursultan Nasarbajew ist seit 1990 kasachischer Staatspräsident.

Die Organisation der Islamischen Kooperation (ursprünglich Organisation der Islamischen Konferenz) wurde am 25. September 1969 auf einer Konferenz der Staatsoberhäupter islamischer Staaten in Rabatt (Marokko) gegründet. Ihr gehörten zunächst 25 Staaten Asiens und Afrikas sowie die Organisation für die Befreiung Palästinas (heute Palästinensische Autonomiegebiete) an. Als Ziele wurde die Gewährleistung der islamischen Solidarität auf politischem, wirtschaftlichem, wissenschaftlichem und sozialem Gebiet proklamiert. Sie hat den Kampf gegen Kolonialismus, Neokolonialismus und Rassismus auf ihre Fahnen geschrieben.

Anlass zur Gründung der OIC war die Einnahme Jerusalems im Sechstage-Krieg 1967, als die Al-Aqsa-Moschee in das Einflussgebiet Israels geriet. Die Befreiung der Moschee und Jerusalems gaben die Gründungsmitglieder damals als wichtigste Aufgabe vor.

1990 wurde auf der 19. Außenministerkonferenz der OIC die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam beschlossen. Beschlossen wurde dabei auch, die religiös legitimierte islamische Gesetzgebung, die Schari’a, als Grundlage dieser Erklärung festzulegen. Im Jahr 2008 hat die OIC ihre Charta von 1972 mit einstimmigem Beschluss durch eine neue Charta ersetzt. Die neue Charta erklärte, dass die von der UNO beschlossene Menschenrechtscharta (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) auch eine Grundlage der Charta der OIC ist.
Auf der Außenministerkonferenz in Astana wurde beschlossen, eine eigene Menschenrechtskommission zu gründen. Ihren Sitz soll sie in der saudi-arabischen Stadt Dschidda haben.

Quelle u.a.: Kasachstan an der Spitze der Organisation der vereinigten Nationen der Islamischen Welt (russ.), in „Russkij Berlin“, Nr. 24/2011, Seite 8; Rossiskaja Gazeta, Moskau vom 28.06.2011 - www.rg.ru; Internet Google u.a. OIC

Hans-Jürgen Falkenhagen/Brigitte Queck



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