Muslim-Forum
Willkommen im Forum der Muslime für deutschsprachige Gottesehrfürchtige

Alle Autoren des Forums zeichnen mit ihrem realen Namen


Konsularin ad Lenkait zu Gesetze und Gesetzlosigkeit in Deutschland

Neues Thema eröffnen

Neuste Beiträge

Einzelansicht

Themenansicht

Archiv

Registrieren

Foren-Links

Kontakt

Muslim-Markt

Von Brigitte Queck am 15. Mai 2011 22:19:42:

Gesetze stehen nicht zur Disposition für „Meinungen“ von Konsularin ad Lenkait

Wichtigster Punkt der ARD-Fernsehsendung „Anne Will“ vom 8.5.11, war es, die deutsche Öffentlichkeit zu unterrichten, wie das Völkerrecht und die Gesetze im Grundgesetz, im Strafgesetzbuch und im Strafprozessrecht lauten, und zwar hierzulande in Bezug auf die gezielte Tötung eines Menschen.
Allerdings sollte man darüber in einer öffentlichen Sendung nicht diskutieren, sondern lediglich informieren. Gesetze stehen nicht zur Disposition für „Meinungen“ innerhalb einer Massengesellschaft. Sie dürfen nicht Objekte von Anzweifelung werden. Gesetze sind da, um gekannt und eingehalten zu werden, von jeder Person, ohne wenn und aber. Natürlich gibt es Leute, die nicht bereit sind, sich an die Rechtsordnung zu halten. Es gibt auch Leute, die keine Kenntnis davon haben. Aber die Ignoranz des Gesetzes wird strafrechtlich nicht akzeptiert. Es wird davon ausgegangen, dass das Gesetz allen bekannt ist, eine rechtliche Vermutung, die keinen konträren Beweis zulässt.
In Anbetracht der allgemeinen Unbildung einer Massengesellschaft wie Deutschland, vor allem in Sachen Recht und Gesetz, ist es vollkommen unangebracht und töricht, in öffentlichen Sendungen destruktiven oder verkehrten „Meinungen“ über die geltende Rechtsordnung freie Bahn zu geben und ihnen sogar als Sprachrohr zu dienen, vor allem wenn es um ein so brisantes und wichtiges Thema wie Leben und Tod geht. Das Leben ist das höchste Gut eines Menschen und als solches von allen Gesetzen und Rechtsordnungen geschützt: Grundgesetz, Landesverfassung, Strafgesetzbuch, Strafprozessordnung und Regelungen der Polizei.
Es wäre weise und besser gewesen, die richtig konzipierte und meisterhaft professionell gut durchgeführte Sendung von Anne Will mit der eindeutigen Darstellung der statuierten Rechtsvorschriften und den entsprechenden Erklärungen des seriösen Rechtsgelehrten zu beenden. So bliebe die deutsche Öffentlichkeit richtig informiert, ohne trübende Eindrücke, ohne trübende verwirrende Gedanken.
Bekannte rechtsradikale oder neokonservative Figuren wie ein Michael Wolffsohn, ein sogenannter „Professor“ der Bundeswehrhochschule in München, Figuren, die absichtlich das Völkerrecht und jeweilige Gesetze ignorieren und verdrehen wollen, sind in öffentlichen Debatten wie an einer Universität fehl am Platz. Solche Personen sind umgehend zu ersetzen. Sonst laufen die Universitäten der Bundeswehr Gefahr, die jungen angehenden Bundeswehroffiziere in Gesetzlosigkeit auszubilden. Solche wirren Geister sind nicht willkommen, weil sie durch ihre sogenannte „Meinungen“ abseits von Recht und Gesetz den faschistoiden Boden nähern, der schon gefährlich genug mitten in der deutschen Gesellschaft laviert und wenig davon hält, das Gesetz einzuhalten und zu respektieren.
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait



Antworten: