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Libyen Resolution 1973

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Von Brigitte Queck am 24. März 2011 14:01:53:

Die zentralen Punkte der Libyen-Resolution 1973 werden von den USA, Frankreich und Großbritannien systematisch gebrochen

1.Zur Realisierung der UN-Sicherheitsresolution 1973, die ohnedies schon völkerrechtswidrig war, hat sich eine Dreierkoalition ( die USA, Grossbritannien und Frankreich ) selbst ernannt. Sie agierte resolutionswidrig ohne UNO-Mandat zur Durchsetzung einer Flugverbotszone in Libyen, anstelle des speziell vom UN-Sicherheitsrat mit dem Beschluss 1973 eingesetzten Komitees zur Überwachung der Sanktionen. Ohne Autorisierung begann diese Dreierkoalition einen feigen Angriffskrieg.
Diese Dreierkoalition agierte, ohne dass der NATO-Rat einberufen und um Zustimmung ersucht wurde. Unter der Führung des Hauptquartieres des Afrikakommandos der USA, in Moehringen bei Stuttgart, begann diese am 19. März 2011 in Libyen eine niederträchtige und feige Militärintervention mit Luftangriffen und massiven Beschuss durch Marschflugkörper (Cruise Missiles), und zwar nachdem die libysche Regierung ihrer Militärführung in Umsetzung der Resolution 1973 allen Flugzeugen Startverbot erteilt hatte und auch an die nur wenige Kilometer vor Bengasi stehenden libyschen Landstreitkräften zur Verwirklichung des Waffenstillstands der Befehl zum Stopp ihres weiteren Vorrückens erteilt worden war. Das heisst, dass vor dem Zeitpunkt des voelkerrechtswidrigen Angriffes auf Libyen an alle libyschen Streitkräfte das Kommando zur Beendigung jeglicher Militäroperationen ergangen war.
In diesem Moment des von der libyschen Regierung verkündeten Waffenstillstands, der das Hauptanliegen der UN-Sicherheitsratsresolution 1973 ist, berief der französische Präsident Sarkozy eilends eine Konferenz von 22 Regierungschefs nach Paris ein, von denen die Öffentlichkeit bis heute noch nicht genau weiß, welche das waren und welche Ermächtigung sie eigentlich zur Beschlussfassung zu einem Krieg hatten. Man will auch ein paar Mitläuferstaaten von Öl-Emiraten mit dabei gehabt haben.
Feige wurden auf dem Gebiet des UNO-Staates Libyen stehende Militärkolonnen von französischen Kampfjets angegriffen, die im Glauben an den verkündeten Waffenstillstand mit Angriffen gar nicht mehr gerechnet hatten.
Hunderte von amerikanischen Marschflugkörpern und weiteren Raketen wurden von US-Kriegsschiffen und U-Booten auf friedliche Städte Libyens abgefeuert. Damit hatte diese Dreierkoalition gegen die Auflage des UN-Sicherheitsrats verstoßen, die die sofortige Herstellung eines Waffenstillstandes gefordert und keine Mordopfer aus der Luft gewollt hatte. So genannte kriegswillige Staaten der NATO und der arabischen Liga wurden von der Dreierkoalition aufgefordert, bei dem Krieg gegen die Araber Libyens und die islamische Welt mitzumachen. Allerdings fand das wenig Anklang, nicht einmal unter den europäischen NATO-Staaten. Von den Arabern ist nur der Emir von Katar mit zwei Mirage-Jets seiner Luftwaffe dabei, der damit die arabische Sache schändlich verraten hat. Uns erinnert das an die kroatischen Kampfbomber, die mal bei Bombenangriffen auf Leningrad im Verband nazideutscher Kampfflugzeuge 1942 in einer Nazi-Wochenschau gezeigt wurden.

In der Presse heißt es, es gäbe seither einen Führungsstreit in der NATO hinsichtlich des Lybieneinsatzes.
Das stimmt aber so nicht. Der Fakt, dass Länder wie die Türkei, Italien auch Bulgarien eine NATO-Befehlsgewalt über den Libyeneinsatz fordern, wo Befehle nur mit Zustimmung aller NATO-Mitglieder umgesetzt werden dürfen, wurde von Anfang an durch die Bildung der Dreierkoalition USA, Frankreich, Großbritannien unterlaufen. Eine Lüge ist auch, dass die USA, die bei der Anheizung des Libyenkriegs seit langem die treibende Kraft waren und auch im Grunde bleiben werden, ihre führende Rolle abgeben wollen, wenn sie auch aus vermeintlicher Scham ihre kriegerischen und eroberungssüchtigen Absichten etwas verschleiern wollen. Die Dreierkoalition dürfte bleiben, wenn sich jetzt auch andere NATO-Staaten ihr gnädigerweise anschließen dürfen.
Das alles ist selbst denjenigen, die die UN-Resolution gutheißen, irgendwie skurril. Denn hat der UN-Sicherheitsrat das Mandat zur Herstellung einer Flugverbotszone nicht allen 193 Mitgliedstaaten der UNO erteilt ? Lag dem nicht das Anliegen zugrunde, dass eine Flugverbotszone durch Fliegerstaffeln der UNO gesichert werden sollten?
Die USA beschossen massiv die Hauptstadt Tripolis und andere unter der legalen Regierungshoheit Libyens befindliche Städte, angeblich um Militärstützpunkte und Flugabwehrstellungen sowie Militärflugplätze zu zerstören. Aber diese Aussagen wurden nur zur Beruhigung der Volksmassen in den anderen Teilen der Welt gemacht. Wie schon damals in Jugoslawien, dem Irak, oder in Afghanistan, wurden in der Hauptsache Gebäude und Plätze getroffen, in oder auf denen sich Zivilpersonen, darunter viele Frauen und Kinder aufhielten. Hunderte Zivilisten starben schon in den ersten vier Tagen, obwohl die Resolution 1973 das vollständige Ende der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung als Ziel formuliert hatte.

In westlichen Militärkreisen wird nun gesagt, dass seien unvermeidliche Kollateralschäden, zivile Opfer liessen sich in Kriegen nie vermeiden.
Gut gebrüllt Löwe, kann man da nur sagen.
Aber warum hat man dann einen Aggressionskrieg gegen einen UNO-Staat überhaupt losgetreten und dabei die erbärmliche Ausrede benutzt, das diene dem Schutz der Zivilbevölkerung ?
Das ist doch Zynismus und Heuchelei pur, da allgemein bekannt ist, dass Kriege der Neuzeit immer die höchste Opferzahl unter der Zivilbevölkerung fordern. Es gab auch in den bewaffneten legalen Einheiten Libyens bis jetzt Tausende von Toten und Verletzten. Die Männer und Frauen, die da gefallen sind oder verletzt wurden, gehören auch zur Bevölkerung Libyens, es sind Wehrpflichtige und längerdienende Berufssoldaten und.-soldatinnen sowie Milizionäre und Milizionärinnen, die in Erfüllung ihrer Pflichten zur Verteidigung ihres Heimat zu Kriegsopfern von ruchlosen Aggressoren wurden. Es sind Menschen, die Frauen und Kinder, Ehemänner und Ehefrauen, Väter und Mütter, Brüder und Schwersten, Freunde und Freundinnen in tiefer Trauer und Leid hinterlassen, die Zivilisten sind. Und Soldaten, die in patriotischer Pflichterfüllung ihr Land verteidigen, sind Menschen, die besonderen Anspruch auf Menschenwürde haben, Mister Obama und Mister Cameron, sowie Monsieur Sarkozy! Sie reden sich damit raus, sie würden nur Bestien und Schwerverbrecher bekämpfen. Als Bestien und Schwerverbrecher kann man aber nur die Soldaten von Aggressionsstreitkräften bezeichnen, die wissentlich und vorsätzlich Menschen- und Völkerrecht brechen, die raubend und mordend andere friedliche Staaten überfallen, Staaten, die keinen anderen Staat bedrohen oder überfallen, die niemanden etwas getan haben.
Und der Raub ist auch das eigentliche Kriegsziel der Operation Odyssey Dawn (die Dämmerung des Odyssey, wie die Amerikaner diesen Überfall bezeichnen und nach dem Abenteurer-Helden der griechischen Sagenwelt, Odysseus, benannten. Die Briten betiteln ihre Aggression mit Harmattan, den Namen eines gefürchteten nordafrikanischen Wüstensturms, die Franzosen mit Ellamy, unter zynischem Missbrauch eines lieblichen Frauennamens). In Wirklichkeit geht es um Öl, Erdgas und wertvolle Wasserressourcen Libyens, obwohl diese 3 Worte keiner der drei, nach dem Völkerrecht als Kriegsverbrecher geltenden Staatsmänner, Obama, Sarkozy und Cameron, in den Mund nehmen.
Das libysche Öl, die größten Vorkommen Afrikas, haben gegenwärtig einen Marktwert von etwa 5 Billionen US-Dollar, die Ergasvorkommen einen derzeitigen Marktwert von 500 Milliarden US-Dollar und der Wert des Wasserreservoirs Libyens von höchster Güte wird auf 58 Bill.Euro geschaetzt !!
Da lohnt sich doch wahrlich ein Aggressionskrieg!
Und Libyen als vorwiegender Wüstenstaat, eignet sich doch bestens für westliche Militärbasen, die von Freiheitskämpfern nur schwer bedroht werden können.
Die Aufforstung umfassender Wüstengebiete, wie sie unter Muammar al-Gaddafi seit vielen Jahren betrieben wird, wollen Washington. London und Paris aus diesem Grunde natuerlich unverzüglich stoppen.

2. Die Resolution 1973 autorisiert die 193 UNO-Mitgliedsstaaten, alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Zivilpersonen und von zivilen Gebieten zu ergreifen, die auf libyschem Gebiet von einem Angriff bedroht sind. So heißt es wörtlich in der verabschiedeten Resolution. Was aber tun die USA und ihre beiden Vasallen Frankreich und Großbritannien ? Ыie blockieren die libyschen Häfen und unterbinden auch den Import von Lebensmitteln Libyen hatte bisher zwei Drittel seiner Lebensmittel importieren müssen. Jetzt darf es so gut wie nichts mehr importieren. Die imperialistischen Staaten blockieren den Import von Kleidung, Baumaterial, Medikamenten und anderen lebenswichtigen Gütern mit dem Argument, das könnte ja auch den Streitkräften Gaddafis zugute kommen ! So versuchen sie genau mit diesem Argument, eine Hungerblockade gegen das libysche Volk zu errichten.

Unified Protector nennen sie ihre menschenverachtende Aktion !

Und von wegen Waffenblockade, oder Blockade von Kriegsgerät!
Die UN-Resolutionen 1970 und 1973 fordern ein Waffenembargo für ganz Libyen.
Aber die USA duerfen ganz unverfroren die so genannten Aufständischen, als auch eingeschleusten Interbrigadisten, also ausländische Söldner, mit Waffen, ja sogar mit modernsten Waffen wie Panzern, Flugabwehrkanonen, Raketen, ja sogar mit Flugzeugen und Hubschraubern beliefern.
Und das sicherlich für den geplanten Marsch des Mobs der Cyrenayka in die hoch zivilisierten westlichen Gebiete Libyens, einschließlich ihrer Hauptstadt Tripolis.
Es fehlt dann nur noch, dass man Städte wie Tripolis, nach dem man es sturmreif gebombt hat, an den Mob zur Plünderung und Vergewaltigung freigibt, wie das bei mittelalterlichen Kreuzzügen üblich war und nicht nur bei Kreuzzügen, sondern auch z. B. im dreißigjährigen Krieg in Deutschland nach der Einnahme von Magdeburg durch die Truppen des österreichisch-katholischen Heerführers Tilly.

3. In Libyen werden sein mehreren Tagen friedliche libysche Städte wie Tripolis, Suara Choms, Misurata, Sirte, Sintan und Oasenorte im mittleren und südlichen Teil Libyens grausam bombardiert und dort friedliche Einwohner gemordet. Das widerspricht eindeutig den Genfer Konventionen, die einen besonderen Schutz der Zivilbevoelkerung im Kriege fordern und die von allen Angreiferstaaten unterzeichnet wurden.
Im Hafengebiet von Tripolis hat man z. B. eine Fischersiedung mit schweren Marschflugkörpern beschossen.

Und so eine unmenschliche Schandtat wird als „Hilfe für die so genanten Aufständischen“ ausgegeben !!

Aber es ist nichts anderes als Massenmord an der libyschen Bevölkerung. Die Aufständischen befinden sich an der Cyrenaikaküste und halten dort einen schmalen Küstenstreifen, mehr noch nicht. Unter ihnen sind erbärmliche Haufen von drogensüchtigen Männern und Jugendlichen, die selbst in den Stämmen, denen sie angehören, als von Allah verdammte Outlaws angesehen werden. Und solche Räuber schicken sich im „Namen der westlichen Demokratie und Zivilisation“ zum Marsch auf Tripolis an !!
Zu angeblichen Schutz dieser Banden werden libysche Städte bombardiert und Männer, Frauen und Kinder aus der Luft abgeschlachtet und verbrannt.

Auffällig ist dabei nur, dass Ölstädte wie Ras Lanuf und Al-Brega, derzeit noch von legitimen libyschen Truppen besetzt sind, bei den Luftangriffen verschont werden.
Die weiter südlich gelegenen Haupterdölgebiete Libyens wurden auch noch nicht bombardiert, obwohl die Erdölförderung weitgehend eingestellt werden musste.
Die Erdölfelder will die sog. westliche Gemeinschaft selbstverstaendlich unbeschädigt lassen, wenn man sie schliesslich ganz uebernehmen will ! Klar!

Wenn von der Werstpropaganda behauptet wird, in Städten wie Misurata würde durch libysche Artillerie Einwohner getötet, so ist das wieder eine ihrer typischen Kriegslügen, da ja der libysche Luftraum mittlerweile gaenzlich von der NATO kontrolliert wird.

Misurata und andere Städte werden also systematisch mit Marschflugkörpern und Raketen von amerikanischen Kriegsschiffen aus beschossen und die unzähligen zivilen Opfer lastet man dann wie gehabt den Gaddafi-Truppen an.
Eine „feine“ Art des Kriegs-Gangstertums!

4. Der Begriff „Schutz der Bevölkerung“ vor der libyschen Regierung, vor Gaddafi, ist genau so verlogen. Wer, wenn überhaupt jemand der libyschen Bevoelkerung, hat sich denn gegen das so genannte Gaddafi-Regime erhoben?
Lassen wir diese Frage «Wer sind die Rebellen ?» von Herrn Scholl-Latour beantworten.
Er schreibt, dankenswerterweise veröffentlichе in „Bild“ am Dienstag, den 22. März 2011. „Das sind Leute einiger weniger Stämme in Ostlibyen nahe der ägyptischen Grenze, die mit der Regierung in Tripolis unzufrieden waren. Sie haben sehr unterschiedliche Interessen. Eine wichtige Rolle unter den Rebellen nimmt die islamische Senussi-Bruderschaft ein, die einst den gestürzten Konig Idris I gestellt hat.“
Hinzuzufügen ist, dass die Senussi-Bruderschaft lange Zeit auch im Westen als Terrororganisation galt. Es ist in der Tat eine weitgehend terroristische Organisation, die von Killerauftragsmorden lebt. Wie in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 21. März 2011 auf Seite 4 berichtet, hat die militärische Führung der so genannten Rebellen ein gewisser General Abdul Fattah Junis inne. Er stammt aus dem an der libysch-ägyptischen Grenze sesshaften Stamm der Obeidat. Unter Gaddafi war er bis zum 22. Februar 2011 Innenminister.
Uebrigens ein weiterer Beweis dafuer, dass da keine ostlibyschen Stämme vom Gaddafi-Regime kaderpolitisch diskriminiert wurden.
General Abdul Fattah Junis war also seit 20 Jahren für den ganzen „Unterdrückungsapparat“ Gaddafis, wenn es diesen gegeben haben soll, zuständig. Ebenso der frühere Justizminister Jalil, der dem Nationalrat vorsteht und derzeit als Verhandlungspartner des Westens figuriert.

Abdul Fattah Junis war 42 Jahre ein Kampfgefährte Gaddafis, gehörte wie die „Süddeutsche Zeitung“ vom 21. März 2011 schreibt, zu den Revolutionskameraden der ersten Stunde.

5. Die nächste wichtige Frage ist, wer soll vom Libyenkrieg profitieren oder nach westlichem Jargon ausgedrückt, was sind die Kriegsziele, die man noch nicht benannt hat ?

Für Menschenrechtsideale, ohne dass da Maximalprofit abfällt, schicken die Finanzoligarschen ihre Söldnertruppen gewiss nicht in den Krieg !!

Die wahren, oben genannten, wirklichen Kriegsziele, werden sicherlich nie offiziell von westlichen Regierungen benannt werden. Aber an ihren Taten sind sie erkennbar.

Und in der Tat ! Die grünen Kreuzritter haben in Bengasi und Tobruk schon Banken errichtet. Sie stehen unter der Führung von Bankern aus den USA, Israels, Frankreichs und auch Großbritanniens. In der sog. Rebellenhochburg Bengasi wurde eine nationale Ölgesellschaft gegründet. Diese soll die staatliche Libyen National Oil Corporation ersetzen, deren Vermögen im westlichen Ausland eingefroren wurde, ebenso wie die Gelder der libyschen Nationalbank, der Libyschen Investmentbehörde, der Libyschen Auslandsbank und des Libyschen Afrika-Investmentportfolios.

Die Central Bank of Bengasi soll diese eingefrorenen Gelder erhalten. Für wen?
Nun, für die westlichen Finanzoligarchen !

Es wurden zudem in den so genannten befreiten Gebieten Libyens von internationalen Geldspekulanten, von Börsen- und Immobilienhaien, sowie sonstigen Halsabschneidern und Geldabzockern private Banken und Investmentfonds gebildet. Alle diese fordern nun, dass man ihnen die seitens des Westens eingefrorenen Geldmittel überweist.

Ausländische Personen, die Geldforderungen gegenüber Libyen haben, können also jetzt schon im Übermaß ihre Forderungen bei den neuen Banken geltend machen.
Das ist eine moderne Form des Bankräubertums.
So will sich die Finanzoligarchie bereits heute schon Möglichkeiten der Bereicherung am bereits geförderten und verkauften Öl und Erdgas und an dem künftig noch zu verkaufenden Öl und Erdgas schaffen.

Es entsteht also unter den Bomben der NATO bereits ein neues Tummelfeld für die Finanzspekulanten und parasitären Geldabzocker.

Geraubt wird das Vermögen, das dem libyschen Volk zusteht und an dem das libysche Volk in der großen Masse auch einen sehr hohen Anteil bekommen haette.
Das hat sich nun in der Tat nicht alles „der Gaddafi-.Clan“, wie er im Westen veraechtlich genannt wird, unter den Nagel gerissen und das muessen ehrlicherweise auch die anerkennen, die mit der Politik Muammar al-Gaddafis nicht einverstanden waren.

Interessant ist, dass man auch ausländischen Personen, die in Libyen von dem ihnen eingeräumten Recht Gebrauch gemacht haben, sich mit bis zu 49 % an libyschen Unternehmen, auch in Tochterunternehmen der staatlichen Libyen National Oil Corporation zu beteiligen, ihre Gewinnanteile sichern will, soweit sie sich unter den eingefrorenen Geldern befinden. Darunter befinden sich auch deutsche Investoren und Anleger.
Dafür setzen sich in der bundesdeutschen Regierung auch Herr Bundesaußenminister Westerwelle und Herr Bundeswirtschaftsminister Brüderle im Zuge der Klientelpolitik der FDP ein.

So mutiert dann das grüne Kreuzrittertum zum stinknormalen Raubrittertum des Kapitalismus, begleitet von Massenströmen von Blut des libyschen Volkes.

Wie so oft in der Geschichte waten auch die Ölfirmen und Energiefirmen des Westens wieder in einem Meer von Blut, das um des Profits willen fließt, damit auch das Erdöl profitbringend fließt. Und für das lukrative Geschäft des Organhandels eignen ich die Libyer ebenso wie die Jugoslawen oder die Iraker, übrigens auch die gefallenen Rebellen.

Man hört derzeit viel über die Uneinigkeit der NATO-Staaten. Da geht es auch um den Anteil am Kuchen Libyens, den die Fnanzoligarchen und Großbanker einzelner NATO-Staaten gewinnen möchten. Auch Ägypten will da nicht leer ausgehen, wenn es um die Verteilung der Kriegs- und Kolonialbeute geht.
Ägypten soll aber nach dem Willen der Oberen der NATO-Staaten nichts abbekommen, auch nicht in Form der Annexion Ostlibyens oder der Bildung eines Cyrenaika-Staates mit den libyschen Hauptölfördergebieten.
Algerien lehnt den Libyenkrieg entschieden ab, ebenso der Sudan, denn diese Länder wissen, dass sie als Erdölförderländer als nächste Opfer auf der Gier-Liste des Westens stehen, ebenso wie der Jemen, Syrien, der Iran.
Danach, geht es nach den Plaenen des Westens, wollen sich westliche :Konzerne auch noch in Nigeria, in Simbabwe, an der Elfenbeinküste, in Mosambik und weiteren Staaten, schadlos halten und sich noch mehr als bisher unter den Nagel reißen.

Fuer die militärische Absicherung des Ganzen ist das Zentralkommando Afrika der US-Streitkräfte zuständig.

Die Welt der Finanz-Geier, der Börsenhaie, der Immobilienhaie, hat sich via Bengasi schon auf den Weg gemacht, um das Beutestück Libyen zu verschlingen.

Natürlich haben die Finanzoligarchen auch unter korrumpierten Libyern ihre Helfershelfer, die von den Profiten einige Millionen an Dollars abbekommen, sozusagen als Belohnung für ihre Dienste als „Reformer“ zur Schaffung einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Dazu gehört auch ein gewisser Mahmud Dschabril, der designierte Chef einer neuen libyschen Übergangsregierung, die man baldmöglichst nach Tripolis verlegen will.

Gott Allah wird die bitter bestrafen, die diesen Parasiten-Abschaum unterstützen.

Es ist an der Zeit, dass die Diktatur der Finanzoligarchen und Finanzmagnaten, einschließlich der großen Erdölbosse und ihre Hauptschutzmacht, die sich jetzt noch Supermacht nennenden USA, von den freiheitsliebenden Völkern der Welt hinweggefegt werden.

Falkenhagen/Queck




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