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Hat der Innenminister Probleme mit einem Vogel?

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Von Yavuz Özoguz am 15. Dezember 2010 13:49:26:

Hat der Innenminister Probleme mit einem Vogel?

Was gestern aus dem Innenministerium der Bundesrepublik
Deutschland verlautbart wurde, müsste jeden Menschen, der sein
Gerechtigkeitsgefühl noch nicht verloren hat, aufschrecken lassen.

Die Überschrift der Pressemitteilung war schon merkwürdig:
„Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk“. Aha,
hätte man in dem Moment denken können, die Saudische Botschaft ist ausgehoben
und alle, die in irgendeiner Weise direkt oder indirekt mit den korruptesten
Vertretern einer pervertierten Missbrauchsform von Religionen zu tun haben. Das
“Netzwerk“ könnte auch alle umfassen, die jene Finanziers von europäischen
Luxus-Bordellen und Kasinos mit Waffen versorgen und ihnen vorschreiben, wie
viel Öl sie zu fördern haben. Nicht zuletzt müssten aber vor allem alle in
Deutschland tätigen CIA-Mitarbeiter gemeint sein, die jenes verkommene
tyrannisch-diktatorische Regime mit allen Kräften und terroristischen
Aktivitäten auf allen Ebenen am Leben erhalten.

Die Pressemeldung bezog sich aber nicht auf die Familie,
die als einzige Familie einem ganzen Staat den Familiennamen aufgezwungen hat,
noch dazu dem Heiligsten Land im Islam. Nein, die Pressemeldung bezog sich unter
anderem auf den Verein “Einladung zum Paradies e.V.“ (EZP), der unter anderem
mit dem Prediger Pierre Vogel bekannt ist.

Es handelt sich allerdings nicht – wie zuvor in ähnlichen
Fällen – um ein Verbotsverfahren; dafür reichen die vorliegenden Informationen
offensichtlich (noch) nicht. Die Pressemeldung spricht von einem “vereinsrechtlichen
Ermittlungsverfahren“
. Nun stellt sich sofort die Frage, ob denn ein
“vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren“
so schwere Eingriffe in die
Persönlichkeitsrechte der betroffenen rechtfertigt, dass Wohnungen durchsucht
werden. Was bei jeder normalen Wohnung zuerst einmal durch stichhaltige Gründe
vor einem Richter dargelegt werden muss, um von diesem die Einschränkung eines
Grundrechtes durchzusetzen, scheint bei “vereinsrechtliche
Ermittlungsverfahren“
nicht mehr nötig zu sein. Erschreckend dabei ist
allerdings nicht allein, dass deutsche Innenminister inzwischen offensichtlich
mit Kompetenzen ausgestattet sind, die Willkür und Tyrannei Tür und Tor öffnen,
erschreckend ist vielmehr die Gleichgültigkeit der Mehrheit der Bevölkerung, der
Hofberichterstattung und auch der Muslime! Die Hofberichterstatter werden ihr
eigenes blaues Wunder erleben, wenn eines Tages im Rahmen eines
“vereinsrechtliche Ermittlungsverfahrens“
auch ihre Räume ohne richterlichen
Beschluss durchsucht werden, wenn man behaupten wird, dass dort “geheime“
Informationen dazu vorhanden sind. Die Erosion der Grundrechte hat eingesetzt
und es sind nicht der Islam und die Muslime im Land, die das Grundgesetz
gefährden!

Ein anderer Aspekt jener Durchsuchungen lässt Zweifel an
der Arbeit der Geheimdienste aufkommen. Hat man denn derartig kleine Vereine,
die offiziell angemeldet sind, die im Internet auftreten, deren Worte tagtäglich
verfolgt werden können, nicht ohne Hausdurchsuchengen “überführen“ können, wenn
es etwas zu überführen gäbe? Werden nicht ohnehin alle ihre Telefonate abgehört,
ihre Mails mitgelesen, sind nicht ihre Häuser verwanzt, so dass man im
“Gefahrfall“ ohnehin sofort eingreifen könnte? Was verspricht sich das
Innenministerium durch solch eine Durchsuchungsaktion an neuen Erkenntnissen?
Und was geschieht, wenn es überhaupt keine neuen Erkenntnisse geben wird, wird
sich dann irgendjemand entschuldigen? Oder ging es möglicherweise gar nicht
darum, irgendwelche Erkenntnisse zu gewinnen, sondern ausschließlich darum, den
“Druck“ auf Muslime zu erhören bzw. aufrecht zu erhalten? Deutet nicht folgender
Satz aus der Pressemitteilung des Innenministeriums genau darauf hin: „Die
heutigen Exekutivmaßnahmen stehen in keinem Zusammenhang mit der aktuellen
Gefährdungslage durch den internationalen Terrorismus. Sie waren seit längerem
geplant.“

Wenn also jene Untersuchung nicht im Zusammenhang mit der
aktuellen Terrorlage steht, warum wurde sie dann im zeitlichen Zusammenhang
damit durchgeführt? Und vor allem erscheint die Tatsache erschreckend, dass hier
behauptet wird, die Hausdurchsuchungen seien seit längerem geplant? Sind
Hausdurchsuchungen – dieser extreme Eingriff in die Grundrechte der Bundesbürger
– nicht nur in dringend gebotenen Fällen angebracht? Wie aber kann eine
Hausdurchsuchung seit „längerem geplant“ gewesen sein? Wo sind die
Juristen im Land, die nachfragen? Was ist das für eine Hofberichterstattung, die
kein einziges kritisches Wort gegenüber solch merkwürdigen Presseerklärungen
findet.

Vieles spricht also für die Spekulation, dass hier “nur“
ein Druck auf Muslime im Allgemeinen aufrecht erhalten werden soll, denn man hat
sich einmal mehr einen Verein ausgesucht, der von der Mehrheit der Muslime
isoliert ist. Diese Methode wird immer wieder angewandt mit dem implizierten
Hinweis an alle Anderen: „Ihr könntet die Nächsten sein“!

Geradezu absurd erscheint die Fortsetzung der
Pressemitteilung: „EZP und IKZB sind verdächtig, sich gegen die
verfassungsmäßige Ordnung zu richten, indem sie diese zugunsten eines
islamischen Gottesstaates in Deutschland beseitigen wollen.“
Glaubt denn
wirklich ernsthaft jemand in diesem Land, dass eine Handvoll Leute (seien es
zehn, hundert oder tausend) diesen Staat in einen “Gottesstaat“ umwandeln
können, indem sie Vereine anmelden und den ganzen Tag Predigten vorbereiten,
schreiben und halten?

Natürlich folgt dann auch die Begründung durch das
Innenministerium, dass einen genauere Analyse verdient. Die EZP-Leute werden als
Salafisten bezeichnet und dann heißt es: „Salafisten verstehen die islamische
Religion als Ideologie, Ordnungs- und Herrschaftssystem und damit als
unvereinbaren Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie. Gesetze können der
salafistischen Ideologie zufolge nur von Gott (göttliche Souveränität), nicht
vom Volke gemacht werden.“

Hier wird deutlich, dass der Begriff “Salafisten“ bewusst
oder unbewusst in einem völlig falschen Kontext gesehen und wiedergegeben wird.
Salafisten (früher sagte man Wahhabiten) sind eine Sekte, die sich selbst als
Muslime bezeichnen, die aus einer internen Veränderung der Lehren der Hanbaliten
entstand. Gegründet im 18. Jh. n.Chr. von Muhammad ibn Abd al-Wahhab ist diese
Bewegung von der Saudi-Dynastie übernommen worden. Nach der Gründung des
Königreichs von Saudi-Arabien machte Ibn Saud daraus seine Staatsdoktrin. Das
wahhabitische Selbstverständnis wird in der Staatsflagge Saudi-Arabiens
deutlich, in der das Glaubensbekenntnis des Islam mit einem Schwert kombiniert
wird, was von allen anderen Richtungen des Islam abgelehnt wird, denn es gibt
kein Zwang in der Religion. Die Anhänger Ibn Abd al-Wahhabs nehmen für sich in
Anspruch, die islamische Lehre authentisch zu vertreten unter Ausschluss aller
anderen. Die Wahhabiten erklären viele andere Muslime zu Abweichlern und
Schiiten gar zu Nichtmuslimen. Gleichzeitig lehnt der Wahhabismus die Mystik
strikt ab. Geschichtlich betrachtet haben Wahhabiten vor allem gegen Muslime
gekämpft – noch dazu an der Seite und unter dem Kommando von britischen
Offizieren und Geheimdienstlern. Sie haben vor allem Muslime ermordet und ihre
Waffen, die sie einstmals von den Briten und neuerdings von den USA erhalten,
stets in deren Sinn eingesetzt. Die Taliban sind erst dann erschienen, als es
eine muslimische Regierung (aus Sunniten und Schiiten) in Afghanistan gab, und
sie haben gegen Muslime gekämpft und nicht gegen Russen, wie das Märchen
verbreitet wird. Heute haben US-Soldaten die größten Millitär-Basen in
Saudi-Arabien auf dem für den Islam Heiligen Boden und es sind Salafisten/Wahabiten,
die das ermöglichen!

Laut wahhabitischer Lehre ist nicht nur alles verboten, was
gemäß Heiligem Qur'an oder Überlieferung verboten ist, sondern auch jede
Handlung oder Situation, die zu einer solchen verbotenen Tat führen könnte. Mit
derartigen Verrenkungen des Islamischen Rechts ist Saudi-Arabien das einzige
Land der Welt, in dem Frauen kein Auto fahren dürfen. Lange Zeit waren
uneingeschränkt Musik und Fernsehen verboten, da sie einen schlechten Einfluss
darstellen könnten. Auch das Bilder- und Fotoverbot wurde lange Zeit sehr strikt
gehandhabt, obwohl gleichzeitig das Passfoto Pflicht war. Glaubensauffassungen,
die mit dem Wahhabismus nicht vereinbar sind, erscheinen Wahhabiten schnell als
unislamisch, was ihnen in der Gesamtheit der muslimischen Gemeinschaft den Ruf
der Intoleranz und des Fanatismus eingebracht hat. Eine der Eigenheiten des
wahhabitischen Systems ist in Saudi-Arabien beobachtbar und mündet in eine
Religionspolizei, die zu Gebetszeiten die Passanten prügelnd zum Gebet zwingt,
was von allen anderen Rechtsschulen als unislamisch abgelehnt wird. Die
Wahhabiten schließen unter anderem auch den Besuch der Gräber aus, weshalb sie
zahllose Gräber von gesegneten Gefährten des Prophet Muhammad (s.) verfallen
ließen oder gar vollständig selbst gewaltsam zerstört haben, wie die heiligsten
Gräber in Mekka und Medina inklusive zahlloser historischer Schreine! Durch
große finanzielle Aufwendungen wurden derartige Gedanken im 20. Jh. auch in die
anderen Rechtsschulen hineingetragen. Imam Chomeini hat in seinem Testament den
Wahhabismus als “anti-qur'anische basislose Religion“ bezeichnet. Teile der
Taliban in Afghanistan und Pakistan, die von den CIA gesteuert werden,
verbreiten genau jene “Lehre“, indem sie z.B. Statuen in der Wüste in die Luft
sprengen! In der heutigen Zeit haben sie unter anderem zur Aufgabe, ein Bild der
Islam zu verbreiten, dass jeden vernünftigen Menschen von Islam fliehen lässt!

Aber treffen all diese Dinge für die Gruppe zu, dessen
bekannteste Person Pierre Vogel ist? Zugegebenermaßen gibt es sicherlich in
seinem Dunstfeld Leute, die sich selbst als Salafiten bezeichnen und in
entsprechenden Internetseiten mitwirken, die zu allem Übel auch noch so heißen
und vor allem gegen die eigenen Glaubensbrüder streiten. Aber sind das nicht
eher einzelne Unwissende? Wann hat Pierre Vogel dazu aufgerufen, irgendetwas mit
Gewalt durchzusetzen? Ja, zugegeben, ich habe mir auch seine Erklärung zu der
Hausdurchsuchung angehört, bevor ich diese Zeilen schrieb, und den gleichen Vers
im Heiligen Qur’an, den wir als Befreiung der Frau und Schlagverbot für den Mann
interpretieren, hat er als Schlagerlaubnis unter bestimmten Umständen – aus
unserer Sicht – misinterpretiert. Aber hat er dann nicht auch klar deutlich
gemacht, dass ein Muslim in Deutschland das nicht darf?

Manche völlig ahnungslose Muslime habe sich sogar darüber
gefreut, das die “Salafisten“ Ärger bekommen haben. Aber diejenigen, die sich
gefreut haben, werden die Nächsten sein, die Ärger bekommen. Kaum ein
muslimischer Verein hat sich in irgendeiner Weise geäußert! Zu sehr sitzt der
Hass auf Salafiten in den Köpfen von Sunniten und Schiiten. Aber hat jemals
einer derjenigen, die geschwiegen haben, die Betroffenen gefragt, ob sie sich
nicht möglicherweise als Sunniten und nicht als Salafiten sehen? An welcher
Stelle hat Pierre Vogel jemals das verkommene Saudi-Haus verteidigt? Wann hat er
zu einer Straftat in Deutschland aufgerufen oder sie selbst begangen? War es
nicht eher so, dass er einigen haltlosen Menschen, die Gefahr liefen in
Kriminalität und/oder in die Drogenszene zu geraten, Halt gegeben hat, und
dadurch der gesamten Gesellschaft dienlich war?

Es soll hier kein falscher Eindruck entstehen! Ich
persönlich mag die Linie nicht, die EZP vertritt. Ich mag es nicht, wenn man
allen Menschen die Hölle androht, wenn sie nicht Muslime werden, zumal “Muslim“
(ein Ergebener) auch ein Mensch sein kann, der nicht offiziell zur Religion des
Islam gehört! Ich mag es auch nicht, wenn man so häufig anderen das Höllenfeuer
(im Jenseits wohlgemerkt!) androht, zumal das islamische “Gutes Gebieten und
Schlechtes Verwehren“ wie auch die “Einladung“ Vorbedingungen hat. Ich mag auch
diese Art von “Zottelbärten“ mit rasierter Oberlippe nicht, weil ich mir absolut
sicher bin, dass unser Prophet (s.) und seine wahrhaftigen Gefährten nicht so
herumliefen. Aber würde ich nicht genau so sein, wie fanatische Salafiten, wenn
ich Muslime, die sich aus ihrer jeweiligen Überzeugung heraus anders verhalten
als ich, dafür gleich verurteilen würde? Handelt er nicht so, wie er handelt,
weil er wiederum fest glaubt, dass er damit dem Propheten (s.) des Islam folgt?
Die Unterschiede können bei anderer Gelegenheit ausdiskutiert werden. Einig sind
wir uns aber darin, dass ein Muslim aus seiner religiösen Verpflichtung heraus
das Grundgesetzt der Bundesrepublik Deutschland einhalten kann und daher die
Gesetze einhalten muss. Wie kann ein Muslim unter solchen Umständen sich darüber
freuen, wenn sein Glaubensbruder, der an den gleichen Gott glaubt, den gleichen
Propheten (s.) verehrt und das gleiche Buch Gottes liest, in Schwierigkeiten
gerät? Merkt er denn nicht, dass hier ein weiterer Schritt im Sinn von “teile
und herrsche“ praktiziert wird?

Den Anhängern des Islam in den von Schikanen betroffenen
Gruppen wünschen wir, dass Sie die neuerlichen Prüfungen als Gnade Gottes
verstehen, um sich weiter zu entwickeln, um eines Tages die Liebe Gottes noch
besser empfangen zu können – Inschaallah. Vielleicht werden manche Hitzköpfe
unter ihnen dann auch verstehen, dass das, was ihnen geschieht, möglicherweise
auch teilweise damit zusammen hängt, dass zumindest einige von ihnen gegen
Muslime agiert haben und dafür viel Energie aufgewandt haben; eine Energie, die
niemals “gegen“ etwas, sondern für die Wahrheit und für die Liebe zu Gott
aufgewandt werden sollte. Wir haben nicht jene “Gesetzesreligion“, wie es
manchen erscheinen mag, sondern die wahre Liebesreligion!

Wie eine glatte Verleumdung gepaart mit Unwahrheiten
erscheint die Abschlusspassage der Pressemitteilung des Innenministeriums:
„Gegen islamistische Netzwerke wie diese salafistischen Vereine stehen der
freiheitlichen Demokratie vereinsrechtliche Verbotsmaßnahmen zur Verfügung. Für
eine wehrhafte Demokratie ist es so notwendig wie geboten, nicht erst den Jihad
in Form des bewaffneten Kampfs abzuwarten, um gegen verfassungsfeindliche
Vereinigungen einzuschreiten.“

Hier wird der Eindruck erweckt, als wenn die betroffenen
Vereine vor gehabt hätten, den “Dschihad in Form des bewaffneten Kampfes“
auszurufen, was immer das heißen soll! Wenn inzwischen in Deutschland aber die
“wehrhafte Demokratie“ darin besteht, dass sie noch nicht einmal
angedachte Straftaten im Vorfeld durch Aushebelung von Grundrechten zu
verteidigen sucht, dann ist die “freiheitlichen Demokratie“ bereits
verloren; nicht durch andere, sondern durch ihre eigenen Politiker, Hofschreiber
und die schweigsame Mehrheit.

Wie sehr jene “freiheitlichen Demokratie“ bereits
verloren ist, lässt sich auch an obigem Schlusssatz des Innenministers
verdeutlichen, denn die Behauptung, dass „der freiheitlichen Demokratie
vereinsrechtliche Verbotsmaßnahmen zur Verfügung“
stehen würden, ist eine
rein deutsche Erfindung, in der die Judikative ausgehebelt und ein Minister ohne
jegliche Beweise und ohne gerichtlichen Beschluss einen Verein verbieten kann.
Im Anschluss hat nicht der Innenminister zu beweisen, dass sein Vorgehen
rechtens war, sondern der Verein, dass er unschuldig ist. Diese Art von
Verbotsmaßnahmen ist eine deutliche Missachtung der Gewaltentrennung, eine
Missachtung der Unschuldsvermutung, und eine ernsthafte Gefahr für jede
Demokratie.

PS: Muslimische Glaubensgeschwister, die jetzt verwundert
sind, dass wir ausgerechnet zu den traurigsten Tagen der islamischen Geschichte,
eine Gruppe von Muslimen schützen wollen, die dieser Tage nicht an Imam Husain
(a.) und Zainab (a.) denken, sondern an Noah und Moses, sollten wissen, dass die
Parole Imam Husains „Niemals Unterdrückung“ auch denen gilt, die ihn
(noch) nicht kennen, wie einstmals Hur ibn Yazid al-Riyah.



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