Medwedjew muss geholfen werden von Leopold Unger übersetzt von Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen
Am 7. Mai 2008 gab es im Kreml die beeindruckende Zeremonie der Amtseinführung, der „Krönung“ von Dmitrij Medwedjew. Acht Jahre zuvor wurde im selben Kreml-Saal Wladimir Putin als Präsident gesalbt. Am 7. Mai 2008 zweifelte niemand daran, dass die Veränderung nur auf Zeit sein sollte, denn Putin regierte als Premierminister weiter, und dass der neue Präsident das Amt nur auf Zeit einnimmt, welche ablaufen muss, damit der Premierminister Putin wieder in dieses Amt zurückkehren kann. Von westlichen Skeptikern wurde Medwedjew als Marionette bezeichnet und von vielen, sogar von sehr seriösen Beobachtern, als schwache Figur Russlands wahrgenommen. Die selbe Partitur, aber er spielt die zweite, die dritte und vierte Geige, hieß es. Aus drei Gründen sind diese Ankündigungen riskant. Erstens, bis jetzt gelang es nicht, auch nur eines dieser Verbrechen, noch die Täter zu finden und zu bestrafen und noch zeigt sich, dass Medwedjew dies gelingen wird. Zweitens, deswegen, weil über das Schicksal eventueller Schuldiger, „die Positionen in der Struktur der Regierung einnehmen“, ausschließlich Putin entscheidet, der sie in diese Positionen eingesetzt hat. Und Drittens, die Vision von Medwedjew über Russland widerspricht dem Staatsmodell, wie es elf Jahre. unter der Fürsorge von Putin währte. Für den Westen ist das Kreml-Duett ein fortdauerndes Rätsel. Der Westen würde sich wünschen, dass das Misstrauen Moskaus gebrochen wird, er wünscht sich, mit Russland zusammenzuarbeiten und Medwedjew in die Debatten über wichtige Fragen einzubinden, die vor allem die Sicherheit betreffen. Er ist auch geneigt, Zugeständnisse zu machen, über die Ukraine in leisen Tönen zu reden, er verzichtete auf Antiraketenschilder, schweigt über östliche Partnerschaften. Er zählt auf die jungen Eliten, die für eine moderne und charismatische Führung ohne die Vergangenheit und die Gewohnheiten des KGB einstehen und wirken.
Nach Auffassung von Medwedjew bedeutet der Stand und die Situation von Russland, dass dieses seiner Meinung nach in den letzten zwei Jahrzehnten verkümmert ist. Durch wen? Wer hat es regiert? Medwedjew kündigte an, dass er eine neue Kandidatur für das Präsidentenamt nicht ausschließt, was einen Zusammenstoß mit Putin bedeutet. Putin antwortete, dass beide da weich herauskommen werden, weil sie selbst beide über die Krone entscheiden. Was bedeutet das, denkt man in Brüssel, wenn man sich im Kreml zum Kampf um die Macht rüstet? Wenn es so ist, was ist dann zu tun, um Medwedjew zu helfen? Wie soll man ihn ermutigen, Russland zu demokratisieren, ohne ihn in eine Auseinandersetzung mit Putin zu treiben, ohne ihn Putin zum Fraß vorzuwerfen. Quelle: Gazeta wyborcza, Warschau vom 15. 11. 2010 http://wyborcza.pl/1,75477,8664842,Warto_pomoc_Medwiediewowi.html
Zuerst einmal verwundert, dass in einer polnischen Zeitung über eine Unterstützung des Westens für eine zukünftige Präsidentenkandidatur Medwedjews in Russland nachgedacht wird. Aber eigentlich ist es nicht ungewöhnlich. Hat doch das Land Polen in den vergangenen Jahren immer auf Seiten des Westens gestanden und ist nunmehr sogar Teil des westlichen Militärapparates, der NATO.
Die kürzliche Rede Medwedjews an die russische Nation, in der da die Notwendigkeit eines künftigen stärkeren Übergehens Russlands von der staatlichen zur Privatwirtschaft angesprochen wird, weil sich angeblich das vergangene Wirtschaftssystem nicht effizient genug erwiesen habe, muss dem Monopolkapital der ganzen Welt wie ein Wink mit dem Zaunpfahl gewesen sein. Ist etwa ein neuer Gorbatschow im Kommen ? War es doch gerade Putin zu verdanken, dass nach der so genannten Gorbatschow-Ära Russland wirtschaftlich erstarkt ist und auch außenpolitisch wieder ein größeres Gewicht erlangt hat, nicht zuletzt auch deshalb, weil er einigen Oligarchen dort „die Flügel gestutzt“ hat.
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