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Langstreckenraketen Russland Iran

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Von Brigitte Queck am 27. September 2010 14:53:25:

Russland wird dem Iran keine Langstreckenraketen vom Typ S-300 zur Verfügung stellen. Freilich ist nicht klar, was mit dem bestehenden Vertrag geschieht
aus dem Beitrag des Berichterstatters von Interfax Wladimir Schischlin vom 22.9.10

Der Befehlshaber des Generalstabes der Bewaffneten Kräfte Russlands, Nikolai Makarow, habe am 22. September 2010 für Klarheit bezüglich des Streites gesorgt, ob Russland das Recht habe, Iran Langstreckenraketen des Typs S-300 zur Verfügung zu stellen.: Es sei „die Entscheidung gefallen, dem Iran keine S-300 zur Verfügung zu stellen, da diese zweifellos unter die Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates fallen“, erklärte Makarow gegenüber den Journalisten, unterstreichend, dass „das es die Entscheidung der Führung gewesen ist, „den Prozess der Lieferung zu stoppen und den wir erfüllen“.
Auf die Frage, ob der bestehende Vertrag nicht eingehalten werde, gab der Befehlshaber des Generalstabs keine eindeutige Antwort.
„Schauen wir, das wird von der Haltung des Iran abhängen“, sagte er.
Im Juni diesen Jahres hatte der UNO-Sicherheitsrat die 4. Resolution bezüglich Sanktionen gegenüber dem Iran angenommen. In der neuen Resolution des UNO-Sicherheitsrates 1929 wurden erstmals Begrenzungen über die Lieferung gewöhnlicher Waffensysteme an den Iran, einschließlich von Raketen und Raketensystemen, Panzern, Hubschrauberkampfflugzeugen, Kampfflugzeugen und Schiffen, aufgenommen. Die russische Seite habe erklärt, dass sich die neuen Beschränkungen auch auf den vor einigen Jahren geschlossenen Vertrag über die Lieferung von S-300 an den Iran beziehen würden.
Der Leiter des Außenministeriums, Sergej Lawrow, habe erklärt, dass die Liste der Bewaffnung, die unter die neue Sanktionsresolution gegenüber dem Iran fallen würde, aufgeführt werde in den Anordnungen des Präsidenten der Russischen Föderation.
“In Russland werde die Resolution des Sicherheitsrates streng beachtet.“ „Die Anordnungen des Präsidenten der Russischen Föderation“ seien ein „praktisches Instrument zur Umsetzung der entsprechenden Resolution“, sagte Lawrow am 11. Juni. Nach den Worten des Ministers werde in den“Anordnungen klar benannt, welche Waffenarten das betrifft.“
Iranischen Militärquellen zufolge haben Moskau und Teheran vor einigen Jahren einen Vertrag über die Lieferung von 5 Einheiten SRS S-300 zu einem Preis von 800 Millionen $ unterzeichnet.
Ungeachtet dessen war die Lieferung dieser Komplexe vorläufig eingefroren worden.
Am 15. Juli habe der Leiter von „Rostechnologij“, Sergej Tschesmesow, auf die Frage, ob die entsprechende Vereinbarung realisiert werden soll oder nicht, sogar geantwortet, das muss die Entscheidung des Präsidenten sein.“ „Zur Zeit ist der Vertrag noch nicht annulliert, “ habe er unterstrichen. Ende August hätte der iranische Brigadegeneral Mahammad Chasan Mansurjan erklärt, dass Teheran Versuche unternehme, durch eigene Kräfte analoge Systeme zu schaffen, um damit die S-300 abzulösen. „Gute diesbezügliche Mitteilungen werden nicht verkündet“, habe Mansurjan unterstrichen. Er habe erklärt, dass die iranische Seite das System der PWO für das Atomenergiekraftwerk in Buscher, das im August seine Arbeit aufgenommen hat, vergrößert und verbessert habe. Die iranische Seite habe sichtlich schmerzhaft auf Fragen darauf reagiert, ob die Lieferung der Komplexe erfolgen werde und darauf verwiesen, sollte ein Stopp erfolgen, dann würde man vor Gericht klagen. Alles das habe Mansurjan bereits im Jahre 2009 unterstrichen, als er erklärte, falls Russland seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkäme, dann werde man sich an internationale Gerichtsorgane wenden. Diese Remarche eines iranischen Militärs wäre nicht die einzige gewesen- sie hätten auch früher schon unaufhörlich Russland aufgefordert, die vertraglichen Verpflichtungen bezüglich der S-300 zu erfüllen. Aber die Sanktionen hätten die Lage verändert.
Die internationale Gemeinschaft hätte überaus erregt die Situation über mögliche Lieferungen beobachtet. Bezeichnend dafür wäre die Geschichte des Transports von Arctic Sea mit russischer Besatzung gewesen, die im Jahre 2009 aufgebracht worden sei. Journalisten einer Reihe von internationalen Nachrichtenagenturen hätten erklärt, dass das Schiff unter russischem Kommando soeben Systeme von S-300 an den Iran an Bord genommen habe, die sie während Reparaturarbeiten in Kaliningrad von ehemaligen russischen Militärangehörigen erhalten hätten. Die Beobachtung des Schiffes habe der israelische Sicherheitsdienst Mossad aufgenommen, die darüber die russische Seite in Kenntnis gesetzt und dann eine große Operation zur Suche und Aufbringung des Schiffes einsetzt hätte. Die Führung der russischen Außenpolitik erklärte offiziell, dass solcherlei Gerüchte von entsprechenden Publikationen völlig aus der Luft gegriffen seien.
Experten hätten darauf verwiesen, dass für die Entwicklung der gegebenen Lage auch die Aufnahme der Arbeit des Atomkraftwerks in Buscher verantwortlich gewesen sei.
Nach Meinung des Generaldirektors des Zentrums zur Erforschung des gegenwärtigen Iran Radschab Safarow, hätte dieses Ereignis dazu geführt, dass Moskau seine gemäßigte Haltung bezüglich der Lieferung von S-300 aufgegeben habe. Nachdem das Atomkraftwerk, das mit Hilfe von Moskau erbaut worden war, seine Arbeit aufgenommen hatte, habe Russland ein gewichtiges Argument und eine Motivation für die Lieferung der S-300 in den Iran zum Ziele der Verteidigung eines strategischen Objekts, das mit russischer Hilfe erbaut worden ist“, sagte der Experte gegenüber “Interfax“.
„Das ist meines Erachtens wichtig für das Image Russlands, zumal viele Staaten in der Welt das Atomkraftwerk bauen wollten, aber durch verschiedene Gründe, besonders wegen des Fehlens einer möglichen Verteidigung solcher Objekte, sich an solche Projekte nicht heranwagen.
Falls Russland so auftritt und ernsthaft solche Objekte verteidigen wird, dann wird das für andere Länder ein Zeichen setzen“, erklärte er.
„Die Lieferung von S-300 darf keinen ernsthaften internationalen Skandal heraufbeschwören, zumal diese den Sanktionen der UNO nicht widersprechen“, meinte der Experte.
„Die Lieferungen von S-300 würden Russland einen Nutzen von 1 Mrd $“ bringen. Und außerdem seien „das Verteidigungssysteme, die keinerlei Bezug zu Angriffswaffen hätten, die im Rahmen der UNO-Sanktionen verboten wurden,“ meinte Safarow.
Anfang August hätten eine Reihe von Nachrichtenstationen die Mitteilung verbreitet, dass Iran 4 Langstreckenraketen des Komplexes S-300 erhalten habe, von denen angeblich 2 von Belorussland erworben worden waren.
In einer Reihe von Medien wurde gar erklärt, dass der Iran von Belorussland 2 Raketen 3RK S-300 erhalten habe. Das staatliche Militär-Industriekomitee Belorusslands hätte diese Mitteilungen zurückgewiesen.
Nach den Worten des Vertreters des staatlichen Militärkomplexes Belorusslands für Information und Öffentlichkeitsarbeit, Wladimir Lawrenjuk, habe „ sich die iranische Seite niemals an Belorussland in Sachen des Verkaufes oder von Liefrungen von SRK S-300 sowie der dazugehörigen Elemente gewandt.“

Übersetzung aus dem Russischen: Brigitte Queck
Quelle: www.interfax.ru/politicss/txt.asp?id=156184



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