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Nichtweiterverbreitungsvertrag v. Kernwaffen u. d. Iran

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Von Brigitte Queck am 30. Mai 2010 00:39:12:

Wer sich bezüglich des NWV nicht vorbehaltlos hinter den Iran stellt, ist ein Heuchler von Brigitte Queck und Dr. Falkenhagen

Was besagt der Nichtweiterverbreitungsvertrag von Kernwaffen aus dem Jahre 1995 auf den US-Präsident Obama ebenso Bezug nimmt, wie die NATO-Staaten, dabei aber vor allem den Iran und Nordkorea aufs Korn nehmen, die diesen Vertrag angeblich nicht einhalten würden?
1. Dieser Nichtweiterverbreitungsvertrag von Kernwaffen aus dem Jahre 1995 ist geschlossen worden, um einen weltweiten Atomkrieg zu vermeiden.
Was ist daraus geworden ?
In der Präambel des Vertrages verpflichteten sich die Kernwaffen besitzenden Staaten keine Atomwaffen einzusetzen.
Aber haben sich die USA bzw. die NATO-Staaten daran gehalten ?
Nein !! In ihrer neuen NATO-Strategie vom April 1999, in Washington angenommen, wurde mit einem Federstrich der NATO-Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten von 1949, der sich ausdrücklich auf die Einhaltung der Prinzipien der UNO-Charta verpflichtete, zunichte gemacht. Nicht mehr die Verteidigung der eigenen Grenzen der Mitgliedstaaten, nein, der Ersteinsatz von Atomwaffen auch gegen nicht Kernwaffen besitzende Staaten in der ganzen Welt wurde nun als neue NATO-Strategie angenommen und verabschiedet und gilt noch immer !!
Das Resultat waren mit Atomwaffen ( im Sprachgebrauch der Kriegsführenden nur mit konventionellen Waffen, DU-auch panzerbrechende Waffen genannt- geführte Kriege ) gegen nicht Kernwaffen besitzende Staaten wie:
dem Irak 1990-1991 ( 1. Golfkrieg ) 1993 ( 2. Golfkrieg ) 2003 ( 3. Golfkrieg )
Jugoslawien
a) Bosnien 1995
b) ganz Jugoslawien, einschließlich dem Kosovo 1999
c)
Afghanistan 2001

Was folgert daraus ?
Die USA in Verbund mit den NATO-Staaten haben den Nichtweiterverbreitungsvertrag nicht eingehalten und müssen vor dem Internationalen Gerichtshof wegen unsäglicher Verbrechen gegen die Menschheit angeklagt werden !


2. Der Nichtweiterverbreitungsvertrag von Kernwaffen schließt eine friedliche Nutzung der Kernenergie durch nicht Kernwaffen besitzende Staaten nicht aus. Dies gilt es zu berücksichtigen, bevor man Staaten angreift, die dieses Recht aus dem NWV einfordern.

Immer mehr Staaten weigern sich, sich dem Diktat der USA bzw. der NATO-Staaten zu unterwerfen.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Haltung Chinas, die kürzlich die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Jiang Yu, unterstrich.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Jiang Yu, hat am 26. Mai 2010 in Peking daran erinnert, dass China immer den Dialog und Verhandlungen als den besten Weg zur Lösung des iranischen Atomproblems ansieht.
Die gegenwärtigen Konsultationen im Weltsicherheitsrat bedeuten nicht, dass die Pforte einer Lösung dieses Problems auf dem diplomatischen Wege verschlossen ist.
Gemäß den Ausführungen von Jiang Yu begrüßt die chinesische Seite die von Brasilien, der Türkei und dem Iran unterzeichneten Vereinbarungen, die den Austausch von atomaren Brennstoffen für den medizinischen Forschungsreaktor in Teheran betreffen, und misst ihnen große Bedeutung bei.

Die VR China wünscht, dass es baldmöglichst zu einem Konsens zwischen den betroffenen Seiten kommt, so zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergieagentur (AIEA), Es verspricht eine friedliche Lösung dieses Problems auf dem Wege des Dialogs und der Verhandlungen, schloss Frau Jiang.
Gegen neue Sanktionen gegen den Iran treten auch u.a. alle Mitgliedsstaaten des Golfkooperationsrates (Saudi-Arabien, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Bahrein, Kuwait) auf. Für gute Beziehungen zum Iran sprach sich auch der ukrainische Präsident Janukowitsch anlässlich der Überreichung des Beglaubigungsschreibens durch den neuen iranischen Botschafter in Kiew aus. (s. http://www.president,gov.ua/news/17230.html)

Übersetzung des französischen Textes: Hans-J. Falkenhagen
Quelle: http://www2.irna.ir/fr/news/view/line-96/10052546445180502.htm



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