Der Konfrontationskurs der USA und ihrer Satellitenstaaten gegen den Iran stößt weltweit auf zunehmenden Widerstand Bei dem Streit um das iranische Atomprogramm stoßen die USA zusammen mit ihren Satellitenstaaten bei der Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten auf zunehmenden Widerstand. In einer am 4. März 2010 veröffentlichten Erklärung hat die Gruppe der blockfreien Staaten NAM, zu der zur Zeit 118 Staaten von 192 UNO-Mitgliedsstaaten gehören, ihre volle Unterstützung für die Position der Islamischen Republik Iran bekräftigt. Mit der Feststellung, dass die Diplomatie und der Dialog der einzige Weg zu einer langfristigen konstruktiven Lösung des Konflikts sind, erteilte die NAM dem westlichen Plan eine klare Absage, dass der Iran durch immer härtere Sanktionen oder gar durch Krieg in die Knie gezwungen werden müsse. Die Blockfreien warnen eindringlich, dass jeder Angriff oder jede Angriffsdrohung gegen zivile Atomanlagen eine ernste Gefahr für Menschen und Umwelt bedeuten, die schwerste Verletzung internationalen Rechts darstellen und dass dadurch die ganze Welt aus den Fugen gerissen würde. Die NAM hebt hervor, dass sie ein international sanktioniertes Verbot solcher Angriffe und Angriffshandlungen anstrebt. Das richtet sich in erster Linie gegen die USA und Israel, die dem Iran ständig mit Militärschlägen drohen. So etwas darf unter zivilisierten Staaten nicht erlaubt sein und ist eine tödliche Bedrohung des Weltfriedens. In ihrer Erklärung betonen die Blockfreien, dass alle Staaten das uneingeschränkte Recht haben, die Atomenergie für friedliche Zwecke zu nutzen. Eine Abfuhr holte sich auch unlängst US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem Staatsbesuch in Brasilien, das derzeit nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist. Der Brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich am 3. März unmissverständlich gegen die Absicht der USA und der EU geäußert, den Iran wegen seines Atomprogramms zu ächten und das, obwohl Brasilien derzeit unter massiven Druck Washingtons steht. Unabhängig von den sicheren Veto-Stimmen der ständigen UN-Sicherheitsmitglieder Russland und VR China gegen neue Iran-Sanktionen gefährdet Brasilien in den Augen Washingtons zusammen mit 7 anderen Mitgliedern auch eine einfache Beschlussmehrheit der 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder gegen den Iran. Frau Hillary Clinton holte sich auf ihrer gesamten jüngsten Lateinamerikatournee kalte Füße. Sie konnte mit Ausnahme der semifaschistischen kolumbianischen Regierung und vollauf faschistischen honduranischen Putschregierung keine lateinamerikanische Regierung von der Richtigkeit von Sanktionen gegen den Iran überzeugen. Brasilien hat auch neben Venezuela, Kuba und Nicaragua gegen die Errichtung von sieben USA-Militärbasen in Kolumbien protestiert. Und Frau Clinton musste auch in Uruguay und Argentinien erfahren, dass die interventionistische USA-Politik auf entschiedene Ablehnung stößt. Das gilt auch für die britische Regierung bezüglich ihrer kolonialen Ausbeutungspolitik von Erdöl in Gewässern und auf Inseln, die völkerrechtlich zum argentinischen Hoheitsgebiet gehören. Auch in ihrer Anti-Kuba-Politik erleiden die USA in der UNO ein Fiasko nach dem anderem. Selbst Bundesaußenminister Westerwelle muss auf seiner derzeitigen Südamerikatour eine solche Erfahrung machen. Die Völker der Welt lassen sich für die modernen Kolonialkriege der USA, unter welcher Maske sie auch immer geführt werden, nicht gewinnen und sie lassen sich immer weniger täuschen und hinters Licht führen.
Auch alle wichtigen Nachbarländer der Islamischen Republik Iran wie die Türkei, die arabischen Golfstaaten, Aserbaidschan, Armenien, Turkmenistan und die gesamten anderen mittelasiatischen Staaten des Shanghai-Blocks sind entschieden gegen Sanktionen oder kriegerische Aktionen gegen den Iran. Selbst die Regierungen in Bagdad und Kabul - obwohl von den USA installierte Marionetten-Regierungen - warnen auf Grund realistischer Erkenntnisse über das Kräfteverhältnisses vor den enormen Risiken der Aufheizung von Spannungen und Militärabenteuern in ihrer Umgebung.
Washington, London oder Paris und Berlin lügen, wenn sie sich in ihrem Konflikt mit dem Iran auf die angebliche Rückendeckung der Internationalen Gemeinschaft berufen und behaupten, der Iran sei „völlig isoliert“. Man kann eher die umgekehrte Feststellung treffen:
Wie u.a. anlässlich des Freitagsgebets in Teheran am 5. März 2010 von Ajatollah Kazem Sedighi hervorgehoben wurde, haben die USA auch bei ihren terroristischen Aktionen gegen den Iran mit der Verhaftung des im USA-Sold stehenden Terroristenführers Abdelmalek Rigi eine schwere Niederlage erlitten. Dieser Topterrorist befand sich in einem Flugzeug über iranischem Territorium, als dieses von iranischen Abfangjägern zur Landung gezwungen wurde. Und man höre und staune: dieses Flugzeug mit Abdelmalek Rigi an Bord war auf dem Flug nach Kirgisien, wo sich auch der USA-Chefunterhändler Holbrooke aufhielt und offensichtlich auf ihn zu einer Besprechung wartete.
Quellen:1. Mellenthin, Knut, „Rückenstärkung für Iran“, in „junge Welt“, Berlin, vom 5. März 2010;
Bearbeitet von Hans-J. Falkenhagen und Brigitte Queck |