| Die Presse in Deutschland lügt immer weiter, Iran hätte oder plane Atomwaffen - unmündige deutsche Politiker plappern es der Presse oder den Zionisten nach. Dabei bestätigen alle Geheimdienste der USA sind sich einig: Iran hat keine Atomwaffen und strebt keine an. Prof. Udo Steinbach, der langjährige Nahost-Berater der Bundesregierung, betonte kürzlich sogar: "Noch nie waren sich alle 13 US Geheimdienste in einer Sache so einig wie in diesem Fall: Iran hat keine Atomwaffen und Iran will keine Atomwaffen."
Warum eskaliert Deutschland die
Deustchland braucht einen Volksentscheid: Wir, das deutsche Volk, sind der festen Überzeugung, dass ein Krieg mit Iran auf jeden Fall verhindert werden muss. Auf gar keinen Fall aber darf sich Deutschland an einem eventuellen Krieg in irgend einer Weise unterstützend beteiligen. Mit allen diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Mitteln muss eine weitere Eskalation verhindert werden. Stattdessen ist eine Frieden schaffende Politik zu betreiben, die den Iran und Europa auf politischer wie auf kultureller Ebene nachhaltig zusammenführt. Es steht einer großen Partei an, einer Oppositionspartei, einen solchen Volksentscheid zu initiieren und die Bundesregierung in ihrer riskanten Linie zu stoppen. Schröder ist damals nicht mit in den Iraq gezogen - Merkel hätte zweifellos deutsche Soldaten im Iraq verheizt!
Es bietet sich Oppositonsparteien, wie der SPD die Gelegenheit, ihre auf Frieden ausgerichtete außenpolitische Linie, die Linie der Schrödersche Tradition der Verweigerung der Beteiligung am Krieg, in Ehren zu halten. |
- Re: Volksentscheid - Stoppt die deutschen Kriegstreiber Fatima Özoguz 24.02.2010 08:12
(0)