An den Rektor der Universität Chemnitz, Prof. Dr. Günther Grünthal
EMail: rektor@tu-chemnitz.de
sowie an die Hochschullehrer der Politikwissenschaften
Prof. Dr. Alfons Söllner
alfons.soellner@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Eckhard Jesse
eckhard.jesse@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Beate Neuss
beate.neuss@phil.tu-chemnitz.de
Sehr geehrter Herr Prof. Grünthal, Sehr geehrte Damen und Herren,
der Muslim-Markt erhielt von einem seiner Abonnenten eine grausame Schilderungen über
einige Ereignisse an Ihrer Universität und bat uns, seine Erfahrungen an unsere derzeit
600 Abonnenten, darunter zahllose islamische Vereinigungen in Deutschland weiterzuleiten.
Der Muslim-Markt selbst ist ein von deutschen und deutschsprachigen Muslime betriebenes
Internet-Portal, in dem wir uns u.a. für die Angelegenheiten der hiesigen Muslime
engagieren, aber auch für das gegenseitige Verständnis von Christen und Muslimen
versuchen zu werben.
Daher erachten wir es als unsere Pflicht, vor der Weiterleitung der Vorwürfe gegen Sie
und Ihre Universität, zuerst einmal Sie in aller Höflichkeit zu bitten, zu folgenden
Vorwürfen Stellung zu beziehen. Wir entschuldigen uns, Ihnen damit Mühe zu bereiten,
sehen es aber in der Absicht der Verständigung für notwendig an, Sie höflichst um Ihre
Stellungnahme zu bitten.
Die Vorwürfe stammen von einem Studenten der Politikwissenschaft Ihrer Universität mit
dem Namen Jamli Samir
- Er behauptet, er habe in seiner Webseite an der TU-Chemnitz viele Artikel und Kommentare
im Rahmen der Meinungsfreiheit veröffentlicht, ohne deutsche Gesetze zu überschreiten,
aber ihm wurde seine Seite ohne jegliche Vorwarnung und ohne jegliche Aufforderung, ggf.
Inhalte zu ändern, die Zugriffsrechte entzogen.
- Alle seine Dateien wurden ohne Vorwarnung beschlagnahmt und seine Webseite wurde
gesperrt.
- Seine Mailbox mit über 1500 Mails wurde beschlagnahmt, was unseres Erachtens ein
Verstoß gegen das Brief- und Fernmeldegeheimnis darstellt.
- Als der Student mit dem Rektor in seinem Büro sprechen wollte, wurde Herr Samir der
Polizei übergeben und anschließend erkennungsdienstlich behandelt, obwohl er ein
eingeschriebener Student der Universität ist.
Aus den oben genannten Schilderungen stellen sich für uns folgende Fragen:
- Welche Straftaten werden Herrn Samir vorgeworfen, dass die Polizei an die Universität
gerufen wurde?
- Welche Veröffentlichungen mussten ohne jegliche Vorwarnung aus dem Netz genommen
werden, und warum erhielt Herr Samir nicht zumindest Zugang zu seinen eigenen Daten?
- Welcher Grund war Anlass dazu, dass Herrn Samir sein Grundrecht auf das Briefgeheimnis
entzogen wurde?
Wir hoffen schon bald von Ihnen zu hören, um eine unnötige Verbreitung zu vermeiden und
durch Ihre plausible Aufklärung der Sachverhalte die Angelegenheit besser zu verstehen.
Bitte haben sie Verständnis dafür, dass wir bei Ausbleiben einer Antwort in einem
Zeitraum von 7 Tagen es für dringlich erachten, mit den Vorwürfen in die Öffentlichkeit
zu treten und zudem unsere 600 Abonnenten zu informieren, denn die Anschuldigungen sind
viel zu massiv, um diese zu lange zu ignorieren. Um allerdings nicht Gefahr zu laufen,
evtl. einen wenig abgerufenen E-Mail-Account Ihrer Universität anzuschreiben, übersenden
wir dieses Mail an 3 Hochschullehrer des genannten Fachgebietes sowie den Rektor.
Wir danken für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen.
i.A. des Muslim-Markt
Dr. Yavuz Özoguz (Webmaster
www.muslim-markt.de)
An den Rektor der Universität Chemnitz, Prof. Dr. Günther Grünthal
EMail: rektor@tu-chemnitz.de
sowie an die Hochschullehrer der Politikwissenschaften
Prof. Dr. Alfons Söllner
alfons.soellner@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Eckhard Jesse
eckhard.jesse@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Beate Neuss
beate.neuss@phil.tu-chemnitz.de
Sehr geehrter Herr Prof. Grünthal,
vor einer Woche haben wir an Sie eine Anfrage bezüglich diverser Anschuldigungen gegen
Ihre Universität gerichtet. Daraufhin haben wir heute per Post von Ihnen folgende Antwort
erhalten:
>Chemnitz, den 28. November 2000 >Betr.: Anonyme Anfrage zu „Anschuldigungen
gegen die TU Chemnitz" >Bez.: e-Mail von Wed, 22 Nov 2000,18:59:46 +0100 von
Muslim-Markt ><info@muslim-markt.de> >
>Sehr geehrte/r Verfasserin bzw. Verfasser der oben genannten Anfrage,
>die Technische Universität Chemnitz sieht sich als Körperschaft des
>Öffentlichen Rechts nicht in der Lage, Anfragen von unbekannten
>Verfassern/innen in der gewünschten Weise zu beantworten.
>Rein vorsorglich wird jedoch daraufhingewiesen, dass gegen die
>Verbreitung von Äußerungen strafbaren Hnhalts von der TU Chemnitz
>umgehend die rechtlich gebotenen Schritte eingeleitet werden.
>Mit freundlichen Grüßen >Prof. G. Grünthal
Hierzu stellt der Muslim-Markt fest:
1. Unser Mail an Sie war in keinster Weise anonym, vielmehr war es unterschrieben mit
"Dr. Y. Özoguz (Webmaster Muslim-Markt)". Darüberhinaus haben sie Ihren Brief
an unsere Postanschrift gesandt, obwohl unsere Postanschrift nicht im Mail vermerkt war.
So ist davon auszugehen, daß sie unsere Homepage besucht haben. Dort ist unter der Rubrik
"Wer ist der Muslim-Markt" zudem exakt beschrieben, wer der Muslim-Markt ist.
Wie konnten sie uns denn postalisch schreiben, wenn wir anonym sind? Somit könnte Ihre
Ausführung ausschließlich als absolut haltlose Ablenkung von der eigentlichen Anfrage
und der Beschuldigung gegen Ihre Person gedeutet werden. 2. Auch der Name und der
Fachbereich der Person, von dem die Anschuldigungen stammen wurden im Mail exakt benannt,
so daß von einer Anonymität in keinster Weise die Rede sein kann. 3. Gegen die
Verbreitung strafbaren Inhalts hat nicht nur die TU Chemnitz umgehend rechtlich vorzugehen
sondern jeder anständige Bürger in diesem Land. Ihr Hinweis allerdings im Zusammenhang
mit unserer Anfrage an Sie läßt die Vermutung zu, daß dieses als ein
Einschüchterungsversuch mißbraucht wird. Sollte das der Fall sein, so wäre das eine
eklatante Verletzung Ihrer Stellung und zudem ein untragbares Verhalten für einen Rektor
einer deutschen Hochschule.
Der Muslim-Markt hat der TU Chemnitz durch Mails an den Rektor und an drei weitere
Hochschullehrer die Gelegenheit gegeben, auf die sehr klaren Vorwürfe zu reagieren.
Während drei Hochschullehrer bisher geschwiegen haben, hat der Rektor obiges Schreiben an
uns geschickt, welches an eine "Unverschämtheit" grenzt. Zum Schutze des
betroffenen Studenten sieht der Muslim-Markt sich außerstande dieses unhaltbare Verhalten
eines Rektors einer deutschen Hochschule zu tolerieren. Daher werden wir mit allen uns zur
Verfügung stehenden auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes erlaubten Mitteln gegen
dieses unhaltbare Verhalten widerstand leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Yavuz Özoguz (Webmaster Muslim-Markt)
Herrn Dr. Yavuz Özoguz c/o Muslim-Markt Schilfweg 53 27751 Delmenhorst Chemnitz. den
1.12.2000 Betr.: Stellungnahme zu Vorwürfen gegen die TU Chemnitz hier: Jamli Samir Bez.:
Anonyme E-Mail im Auftrag des Muslim-Marktes vom 22.11.2000 undlhreE-Mail30.11.2000
Sehr geehrter Herr Dr. Özoguz, durch Ihre Anfrage vom 30.11.2000 geben Sie der TU
Chemnitz nunmehr die Möglichkeit zu den von Herrn Jamli Samir erhobenen Vorwürfen
Stellung zu nehmen. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass Sie als Betreiber eines
Internet-Portals einer besonderen Sorgfaltspflicht unterliegen, wonach Sie alle
Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt unter
Berücksichtigung von Herkunft und Inhalt auf ihre Wahrheit hin zu prüfen haben.
Hinsichtlich der von Herrn Jamli Samir erhobenen Vorwürfe gegen die Leitung und
Verwaltung der TU Chemnitz verweise ich auf unsere Pressemitteilung vom 16.11.2000, Az.:
PM 178/2000. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass im Hinblick auf das noch von den
zustän-digen Behörden betriebene Verfahren aber auch aus Fürsorgegründen für Herrn
Jamli Samir unter Beachtung des Datenschutzes keine weiteren Angaben zum Sachverhalt
gegeben werden können. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass von allen Beteiligten die
im Grundgesetz verankerten Rechtsgarantien beachtet werden. In diesem Zusammenhang ist auf
meine Veranlassung der Ausländerbeauftragte der Stadt Chemnitz zur Ver besserung der
Kommunikationsmöglichkeiten eingeschaltet worden. Ferner wurden und werden die von Herrn
Jamli Samir geltend gemachten Rechte seitens der TU Chemnitz angemessen berücksichtigt.
Herrn Jamli Samir wurden die Dateien, die er für sein Studium benötigt, außerhalb eines
Internet- Zuganges der TU Chemnitz zur freien Verfügung angeboten. Ebenso wurde er auf
die Möglichkeiten zur Wiederfreischal-tung seines gesperrten Nutzerkennzeichens und der
Erteilung der Zugangsberechtigung hingewiesen.
Die TU Chemnitz beteiligt sich aktiv an der Integration ausländischer Studierender und
Mitbürger in der Stadt Chemnitz und der Region. Zu diesem Zweck finden regelmäßige
Arbeitskreistreffen mit den entsprechenden Behörden sowie den Ausländerbeauftragten der
Kommunen statt. Wenn Sie sich nach den Aktivitäten der TU Chemnitz erkundigen, werden Sie
feststellen, dass gerade der Vorwurf, der in Ihren Fragen mitschwingt, nicht einmal
ansatzweise belegt werden kann. Vielmehr streben wir seit Jahren eine Erhöhung des
Ausländeranteils an der TU Chemnitz an, wobei wir eine besondere Betreuung auch
außerhalb der Studienangelegenheiten ausländischen Studierenden anbieten. Der
vorliegende Sachverhalt ist ein Einzelfall, der nicht von der TU Chemnitz zu vertreten
ist, son-dern einzig und allein auf ein Fehlverhalten von Herrn Jamli Samir beruht. Ich
hoffe, Ihrem Anliegen entsprochen zu haben und bitte Sie nochmals um Verständnis, dass
bedingt durch die Umstände des Sachverhaltes keine weiteren Auskünfte erteilt werden
können. Gleichzeitig möchte ich Sie noch einmal eindringlich an die Ihnen bei der
Berichterstattung obliegenden Pflichten erinnern. Mit freundlichen Grüßen Prof. Dr.
Grünthal
Sehr geehrter Herr Prof. Grünthal,
wir bestätigen der Erhalt Ihres Schreibens vom 1.12.2000. Zuerst einmal danken wir
Hhnen für die zumindest nffensichtlich veränderte Tonlage.
Nach wie vor ist es uns unverständlich, warum Sie sich weiterhin auf ein angeblich
anonym von uns gesandtes Mail beziehen. Wir haben Ihnen bereits deutlich mitgeteilt, dass
dieses nicht der Fall war, und da wir das identische Mail als "Carbon Copy" an
weitere Hochschullehrer gesandt haben, können Sie sich im Bedarfsfall auch bei diesen
darüber informieren. Sollten Sie im Fall unseres Anliegens genauso hartnäckig eigene
Fehler zu überspielen versuchen, wird die Eskalation des eigentlichen Falles eher
verständlich.
Darüberhinaus weisen wir erneut mit aller Deutlichkeit und Entschiedenheit daraufhin,
dass der Muslim-Markt keinerlei Nachrichten verbreitet hat, die nicht mit den Tatsachen
übereinstimmen. Auch darauf haben wir Sie bereits hingewiesen. Der Ablauf war, zu Ihrer
Erinnerung, wie folgt: Wir erhielten eine Reihe von Anschuldigungen gegen Sie und Ihre
Universität mit der Bitte um Weiterleitung. Wir folgten der Bitte nicht und sandten
stattdessen Ihnen einige Fragen diesbezüglich. Daraufhin erhielten wir eine Antwort mit
falschen Anschuldigungen (angebliche Anonymität) gepaart mit deutlich erkennbaren
Drohungen. Unsere Anfrage und Hhre unhaltbare Antwort wurden an unsere Leser sowie einige
Verantwortliche in der Stadt Chemnitz weitergeleitet. Hätten wir irgendwelche unbewiesene
Anschuldigungen gegen Sie verbreitet, hätten Sie sicherlich schon längst rechtliche
Schritte eingeleitet.
Ihr Hinweis bezüglich besonderer Sorgfaltspflicht trifft auf einen Rektor einer
großen deutschen Hochschule erheblich mehr zu als auf ein privates Internetportal. Wir
sind nicht in der Lage, Stellung zu dem Fall selbst zu nehmen, da uns hierfür nur sich
widersprechende Darstellungen vorliegen. Allerdings lässt Ihre Pressemitteilung vom
16.11.2000, auf die Sie sich beziehen, deutlich erkennen, daß hier ein gewisser
"Nebel" vorliegt , der für eine deutsche Hochschule zumindest als
"ungewöhnlich" bezeichnet werden kann.
In Ihrer Presseerklärung fielen uns insbesondere folgende Passagen auf:
>Von den herbeigerufenen Polizeibeamten wurde er nach begangenen >Tätlichkeiten
und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zum >Polizeirevier Chemnitz-Mitte
überführt. Nach der erkennungsdienstlichen >Behandlung wurde dort Jamli Samir das
Recht eingeräumt, einen >Rechtsanwalt anzurufen. Unter Hinzuziehung eines
Sprachmittlers >erfolgte die Beschuldigtenvernehmung. Jamli Samir wurde am gleichen
>Tag aus der Polizeidienststelle entlassen. Gegen Jamli Samir wird >gegenwärtig
wegen Körperverletzung, Widerstand gegen >Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und
Hausfriedensbruch ermittelt.
Wir fragen Sie in aller Höflichkeit und mit allem Respekt: Ist das wirklich die
Pressemitteilung einer deutschen Universität, oder die einer Polizeibehörde? Verzeihen
Sie, wenn wir es so drastisch ausdrücken, aber diese enge Verzahnung der
Universitätspressemitteilung mit einer polizeilichen (auf die nicht einmal Bezug genommen
wird) erinnert an schlimmste DDR-Vergangenheit.
Darüberhinaus ist uns folgende Passage aufgefallen: >Das sichergestellte Material
wurde deshalb zur Überprüfung des Verdachts >der Gefährdung des demokratischen
Rechtsstaates und der öffentlichen >Ordnung der zuständigen Behörde übergeben.
Welchen Rechtsstaat meinen Sie denn? Was war es denn, dass eine Gefährdung des
demokratischen Rechtsstaates und der öffentlichen Ordnung bewirken kann? Es ist wirklich
absurd anzunehmen, dass die Seiten eines einfachen Studenten so etwas bewirken können.
Und wenn wirklich eine Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates und der öffentlichen
Ordnung Deutschlands vorlag, warum wurde dann nicht die Generalbundesanwaltschaft
eingeschaltet? Das obige Argument kommt uns auch äußerst "ungewöhnlich" vor
und lässt in uns schlimmste Erinnerungen wach werden. Allerdings ist dieses
möglicherweise auf die Schwierigkeiten einer noch sehr jungen Amtszeit und den damit
verbundenen Erfahrungsmangel zurückzuführen.
Es ist nicht unser Ziel, einen Glaubensbruder für mögliche Fehler, die er begangen
hat, zu verteidigen, aber es ist unsere Pflicht, den Vorwürfen eines kleinen Studenten
nachzugehen und die Erklärungen eines Rektors einer deutschen Universität in diesem
Zusammenhang etwas genauer zu studieren.
Sie selbst schreiben in Ihrer Rezension zu dem Buch "Josef Werner: Hakenkreuz und
Judenstern. Das Schicksal der Karlsruher Juden im Dritten Reich" folgende Aussage:
"Hier wie auch sonst ist es die Nähe zu den Quellen, die die Nähe zu den
Ereignissen erzwingt, die nicht nur den "Nebelschleier" aufreißt, sondern die
keinem mehr, der sich einmal auf die Lektüre eingelassen hat, das "Wegsehen"
erlaubt."
Daher bitten wir erneut höflichst um Verständnis, dass wir auch weiterhin nicht
wegsehen werden. Allerdings erkennen wir in Ihrem jüngsten Brief einen deutlichen Ansatz
dafür, daß Sie einer Lösung auf Basis einer Verständigung nicht `bgeneigt scheinen.
Ausgehend von dieser Sachlage haben wir Herrn Jamli Samir empfohlen, einen Weg der
Verständigung zu suchen. Wir hoffen aufrichtig, daß Sie ausgehend von Ihrer
verantwortungsvollen Position in der Lage sein werden, eine Lösung zu finden, die allen
Beteiligten einen Weg zurück zu einem regulären Studium ermöglicht und Ihrer
Universität den Ruf einer gastfreundlichen Technischen Universität einbringt, die selbst
schwierige Situationen diplomatisch meistert und kulturelle Kompetenz beweist.
Hoffnungsvoll erwarten wir eine endgültige Mitteilung, daß der Fall erfreulich
gelöst sein wird.
Mit freundlichen Grüßen.
Dr. Yavuz Özoguz (Webmaster Muslim-Markt)
Herrn Dr. Yavuz Özoguz, c/o Muslim-Markt, Schilfweg 53, 27751
Delmenhorst
7. Dezember 2000
Betrifft: Ihre e-mails vom 22. Nov., 30. Nov., 0. Dez. und 5. Dez.
Sehr geehrter Herr Dr. Özoguz,
der Sinn meines Schreibens vom 28. November bestand in erster Linie
darin, Aufklärung über den Absender der Anfrage zu erhalten und die rechtliche Lage
klarzustellen. Wenn Sie darin die Absicht einer Eskalation oder einer Einschüchterung
gesehen haben, so ist dies bedauerlich. Die sehr viel weitergehende Unterstellung einer
Verdunkelungsabsicht seitens der TU Chemnitz muss ich allerdings in aller Deutlichkeit
zurückweisen.
Was den Konflikt mit Herrn Jamli Samir selber betrifft, so muss ich
noch einmal betonen, dass ich Ihnen über die Ihnen bekannte Pressemitteilung vom 16.
November hinaus weitere Informationen nicht geben kann. Dies liegt sowohl im Interesse der
korrekten Behandlung von Herrn Samir wie es der Wahrnehmung der Aufgaben der Universität
und dem Schutz ihrer Mitglieder dient.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass die TU Chemnitz darauf achten
wird, dass die - angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens von Herrn Samir
notwendigen - Gegenmaßnahmen in den Grenzen der Sorgfaltspflicht und der
Verhältnismäßigkeit bleiben.
Lassen Sie mich abschließend sagen, dass ich die von Ihnen
formulierten Ziele interkultureller Verständigung gutheiße – sie sind auch die
Ziele tnserer Universität. Ebenso nachdrücklich möchte ich allerdings festhalten, dass
die von Ihnen gemachten Unterstellungen gegenüber der Universität und vor allem die
krassen politischen Fehldeutungen des Verhaltens ihrer Repräsentanten nicht dazugehören.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. G. Grünthal
Sehr geehrter Her Prof. Grünthal,
Ihre Aussagen im Mail datiert 7.12.2000 und Ihre Behauptung der Einhaltung von
Verhältnismäßigkeit stehen im krassen Widerspruch zu den Taten, dass zum einen ein
Strafverfahren gegen Herrn Jamli eingeleitet wurde und zudem ein Ordnungsverfahren der
Universität. Welches Verhältnis haben Sie denn da gewahrt?
Im Gegensatz zu Ihrem letzten Mail, hn dem wir zumindest den Ansatz einer Verständigung
erkannt zu haben glaubten, erkennen wir weder in Ihrem jüngsten Mail, noch in den
parallel dazu veranlassten Handlungen jegliche Bereitschaft zur Verständigung.
Ausgehend von dieser Basis, die wir trotz lange gezeigter Geduld, insbesondere Ihrem
Verhalten zuzuschreiben haben, (völlig unabhängig von der Bewertung von Herrn Jamlis
vorangegangenen Verhalten), sehen wir uns nunmehr gezwungen, unsere Leserschaft
über Ihr eindeutiges und unmissverständliches Verhalten in Kenntnis zu setzen. Sie haben
uns mehrfach aufgefordert vor einer Veröffentlichung zu recherchieren. Ihre eigenen Worte
an uns waren die beste Recherche und mehr als klar und deutlich. Denn wer aus einer
Machtposition heraus für sein eigenes Fehlverhalten nicht die Spur einer Entschuldigung
findet, und nicht im geringsten auf die Versuche zur Verständigung eingeht, sondern
vielmehr auch weiterhin eine Eskalation mit offensichtlich allen Mitteln sucht, kann nicht
nur von andern erwarten, dass diese die Konsequenzen ihres Handelns zu tragen haben.
In Anlehnung an einen Ihrer Sätze können wir Ihnen nur antworten:
Wir können Ihnen versichern, dass der Muslim-Markt darauf achten wird, dass die -
angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens des Rektors der TU Chemnitz notwendigen -
Gegenmaßnahmen in den Grenzen der deutschen Gesetze erfolgen werden und die
Verhältnismäßigkeit, daß der Fehler eines Rektors erheblich schwerer wiegt, als der
Fehler eines Studenten, berücksichtigt bleiben.
Solange Herr Jamli schikaniert wird, werden Sie auch weiterhin von uns hören.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Yavuz Özoguz
(Webmaster Muslim-Markt)
